Question:
Der kleine Wintersportort Luttach in den Südtiroler Alpen steht unter Schock: Rosen und Friedhofslichter erinnern an eine Katastrophe, wie sie die Leute hier nach den Worten des Bürgermeisters bisher noch nie erlebt hat. Einheimische und Urlauber kommen zur Unglücksstelle. Hier war in der Nacht ein Autofahrer mit so hohem Tempo in eine Gruppe deutscher Urlauber gerast, dass die jungen Menschen durch die Luft schleuderten. Sechs Urlauber sterben - alle sind erst um die 20 Jahre. "Wer trinkt, fährt nicht", steht auf einem Schild auf der Straße, die zum dem Urlaubsort führt.

Es ist besonders bitter. Ein 27 Jahre alter Einheimischer soll bis zu zwei Promille Alkohol im Blut gehabt haben, als er mitten in der Nacht in die Gruppe fuhr. Es war kurz nach 1 Uhr nachts, als der Notruf einging und sich den Rettern ein Bild des Grauens bot. Sechs Menschen zwischen 20 und 25 Jahren waren sofort tot. Eine Person kämpft um ihr Leben, auch andere werden schwerstverletzt. Die Überlebenden des Unfalls werden in ihrer Unterkunft von Notfallseelsorgern betreut. Die meisten Toten kommen aus Nordrhein-Westfalen, ein Todesopfer aus Niedersachsen.

Auto rast in Reisegruppe Betrunkener Autofahrer tötet sechs junge Deutsche in Südtirol DPA

Luttach – ein Ort unter Schock

Die Menschen in Luttach halten an der Unfallstelle am Ortsrand inne und können schwer fassen, was hier passiert ist. Ein Augenzeuge stellt eine Kerze auf. Er ist der Busfahrer, der die jungen Leute in der Nacht von einer Disco zurück zu ihrer Unterkunft gefahren hat. Er habe gerade am Straßenrand gehalten, um die Skiurlauber aussteigen zu lassen, als der Unfallfahrer herangerast sei. Er habe noch versucht ihn zu warnen und mit dem Licht aufgeblendet, sagt der Mann sichtlich aufgewühlt. "Da habe ich schon die Leute über die Straße fliegen sehen." Es sei wahnsinnig schnell gegangen.

Ein junger Mann kommt zu dem Busfahrer hinzu, er war in der Nacht als Ersthelfer vor Ort, wie er erzählt. Als er die Unglücksstelle erreichte, hätten überall Leute auf der Straße gelegen. "Ein Mädchen schrie um Hilfe", sagt er. Es sei chaotisch gewesen. "Wie auf einem Schlachtfeld."

Die Unterkunft der Skiurlauber liegt nur ein paar Schritte entfernt auf der anderen Straßenseite. Hier werden die Überlebenden nach dem Unglück von der Feuerwehr abgeschirmt. "Wir, Familie Hofer, Ferienhaus Bruggerhof, sprechen unseren lieben Gästen und deren Angehörigen unser tiefempfundenes Beileid und Mitgefühl aus", steht auf einem Zettel, der an einen Zaun gepinnt wurde. Noch am Sonntag wollen die Überlebenden wieder abreisen.

Der Ort ist bei Jugendgruppen beliebt

Die meisten von ihnen kommen aus Nordrhein-Westfalen. Mit Dutzenden anderen jungen Leuten sind sie nach Südtirol gekommen. Luttach ist bei Schüler- und Jugendgruppen beliebt, ein Ort mit rund 1100 Einwohnern in den Alpen, der vom Tourismus lebt. Zum Skigebiet sind es nur wenige Minuten. Feiern kann man auch. Zum Beispiel im "Hexenkessel", einem Pub, in dem die Gruppe kurz vor dem Unfall war.

Die Nacht-Shuttlebusse, die in der Gegend fahren, wurden auch deshalb organisiert, damit junge Feiernde nicht betrunken im Auto sitzen und ihr eigenes Leben und das anderer riskieren. Im Ort gab es auch schon zuvor Unmut über die Raser, die auf der Hauptstraße unterwegs seien. Eine Frau, die nicht genannt werden will, sagt, man habe immer wieder auf mehr Kontrollen gedrungen. Dass junge Leute betrunken am Steuer sitzen, ist vielen hier nicht neu. Sollte der Unfallfahrer schuldig sein, drohen ihm bis zu 12 Jahre Haft.

"Das neue Jahr beginnt mit dieser schrecklichen Tragödie", sagt der Südtiroler Landeshauptmann Arno Kompatscher am Sonntag. "Wir sind alle geschockt." Der Bürgermeister Helmut Gebhard Klammer sagt, alle seien "fassungslos". Er wünsche sich, dass sich über seine Gemeinde, die vom Tourismus lebt, in der Zukunft nicht ein großer Schatten lege.

Andernorts geht schon am Sonntag der Alltag weiter, als sei nichts gewesen. Bei strahlendem Sonnenschein und blauem Himmel herrscht am Skilift Hochbetrieb.

In einem Krankenhaus in Innsbruck ist nach dem Unfall in Luttach eine weitere Frau ihren schweren Verletzungen erlegen. Das teilte unter anderem der Südtiroler Sanitätsdienst mit. Ein Autofahrer war in der Gemeinde am Sonntag stark alkoholisiert in eine Gruppe junger deutscher Urlauber gefahren.

Der Sanitätsbetrieb schrieb, die Patientin sei am späten Nachmittag verschieden. Der zweite schwer verletzte Patient, der in Innsbruck behandelt wird, sei auf dem Weg der Besserung.

Der 27-jährige Unfallfahrer war am Montag ins Gefängnis nach Bozen gebracht worden. Er war gleich nach dem Unglück in Luttach festgenommen worden, lag aber zunächst im Krankenhaus. Bei dem Mann war nach dem Unfall ein Alkoholwert von fast zwei Promille festgestellt worden. Außerdem gehen die Ermittler von überhöhter Geschwindigkeit aus.

Der Anwalt des Unfallfahrers, Alessandro Tonon, hatte zuvor bereits ausrichten lassen, sein Mandant bereue das Unglück. Laut Tonon war sein Mandant allein im Unfallwagen. Er und seine Freundin hätten sich getrennt. Das habe aber mit dem Unfall nichts zu tun, sagte Tonon. Sein Mandant habe ihm ungefähr gesagt: "Es wäre besser gewesen, ich wäre gestorben anstelle der anderen Menschen."

An der Unfallstelle erinnerten weiter Grablichter, Blumen und Bilder an die Katastrophe. Bürgermeister Helmut Klammer betonte erneut sein Mitgefühl mit den Angehörigen. "Unsere Gedanken und Gebete sind bei den Familien", sagte er.

Die jungen Urlauber hatten sich auf dem Heimweg von einem Discobesuch befunden. Gegen 1.15 Uhr stiegen sie aus einem Shuttlebus und überquerten die Hauptstraße, als es zum Unglück kam. Die sechs Toten waren nach Behördenangaben um die 20 Jahre alt.

Vier der Toten stammen aus Nordrhein-Westfalen, einer wohnte in Hamburg, einer in Niedersachsen, auch die siebte Tote stammt aus Deutschland. Unter den Verletzten sind zwei Südtiroler, die übrigen stammen den Angaben zufolge aus Deutschland.

Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version des Artikels hieß es, der Unfall habe sich im österreichischen Luttach ereignet. Der Ort liegt jedoch in Italien. Wir haben die Passage korrigiert.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn muss sich nach seinem Besuch am Uni-Klinikum in Gießen Kritik gefallen lassen. Während seiner Stippvisite benutzte der CDU-Politiker einen Aufzug, in dem der wegen des grassierenden Coronavirus vorgeschriebene Mindestabstand offensichtlich nicht einzuhalten war, berichtet n-tv. 3 oder 4 Mal mit dem Aufzug fahren ist auch zu anstrengend für Politiker!

Auf einem auf Twitter kursierenden Foto sind neben Spahn mindestens neun andere Personen in der Aufzugkabine zu erkennen. Darunter unter anderem zwei Parteifreunde Spahns: der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier und Kanzleramtschef Helge Braun. Auch der Sozialminister Hessens, Kai Klose von den Grünen, war mit im Aufzug.

Sie alle trugen bei dem Besuch in der Klinik zwar Mundschutz, für die Missachtung des Mindestabstands schlug Spahn und seinen Kollegen dennoch Unverständnis entgegen. Auf einer Pressekonferenz stellte Spahn sich der Kritik. Er rief dazu auf, im Alltag Schutzmasken zu tragen und wies darauf hin, dass es auch mit Maske weiterhin wichtig sei, Abstand zu halten.

Wer aus familiären Gründen, zum Besuch seines Partners oder um ein Tier zu versorgen einreisen will, kann das in Zukunft mit einer einfachen Eigenerklärung

An den österreichischen Grenzen gelten in Zeiten des Coronavirus verschärfte Einreisebestimmungen. Foto: APA/BUNDESHEER/GUNTER PUSCH

Wien – In Österreich gelten neue Ausnahmebestimmungen für die Einreise. Bei Vorliegen von besonderen familiären Gründen, bei Besuchen des Lebenspartners oder wenn ein Tier zwingend versorgt werden muss, reicht in Zukunft eine Eigenerklärung, um einreisen zu können. Bisher konnte man nur mit einem ärztlichen Attest nach Österreich einreisen.

Die Ausnahmebestimmungen gelten, wie das Gesundheitsministerium erklärte, für Einreisen an allen österreichischen Außengrenzen gleichermaßen.

Besuch vom Lebenspartner ist erlaubt

Als besondere familiäre Gründe sind beispielsweise Besuche von Familienangehörigen bei Krankheit oder von eigenen Kindern im Rahmen von Obsorgeverpflichtungen oder gesetzlichen Besuchsrechten definiert. Auch zwingende Gründe der Tierversorgung lassen sich ab sofort anführen, um die Grenze leichter passieren zu können. Hier bedarf es ebenso einer Eigenerklärung. Für Pferdebesitzer und -halter, die ihr Tier beziehungsweise ihre Tiere in einem Stall außerhalb von Vorarlberg eingestellt haben, bedeutet diese Neuregelung eine wichtige Vereinfachung für den Grenzübertritt. Diese neuen Vorgaben seien bereits den Mitarbeitern an den Grenzübergängen übermittelt worden.

Auch wenn der Lebenspartner in der Schweiz, Liechtenstein oder in Deutschland lebt, darf er für einen Besuch nach Österreich einreisen. Aus dem Gesundheitsministerium heißt es, dass das Sehen des Lebenspartners zur Deckung der "notwendigen Grundbedürfnisse" zähle. Allerdings muss die Lebenspartnerschaft bei der Grenzkontrolle glaubhaft gemacht werden, etwa durch die Wohnsitzbestätigung beim Partner in Österreich.

Besuche in Nachbarländern derzeit nicht möglich

Zu beachten ist aber, dass Lebenspartner aus der Schweiz und Liechtenstein nach dortigem Recht nicht ausreisen dürfen. Es seien in diesem Zusammenhang Fälle bekannt, wonach von Schweizer Seite deshalb ein Strafgeld von 100 Schweizer Franken bei der Wiedereinreise eingehoben wurde. Weiters dürfe nach den deutschen Bestimmungen der Besuch nicht länger als 48 Stunden dauern, ansonsten müsse man bei der Heimreise nach Deutschland in Quarantäne.

Aus österreichischer Sicht wäre es auch als in Österreich Wohnhafter möglich, den Lebenspartner in der Schweiz, Liechtenstein oder Deutschland zu besuchen, jedoch ist dies derzeit faktisch nicht möglich, denn der Besuch eines Lebenspartners fällt in den Nachbarstaaten nicht unter jene Ausnahmen, aufgrund derer man einreisen darf. (APA, 16.4.2020)

Berlin Er inszenierte Wagner in Bayreuth, fühlte sich aber auch der Moderne verpflichtet: Harry Kupfer gehörte zu den wichtigsten deutschen Opernregisseuren. Nun starb er mit 84 in Berlin.

Harry Kupfer, einer der angesehensten Opernregisseure Deutschlands, ist mit 84 Jahren gestorben. Er starb am Montag in Berlin, wie seine Agentur Arsis am Dienstag in Wien mitteilte.

Kupfer, der 1981 bis 2002 Chefregisseur an der Komischen Oper Berlin war, hatte mit seinen Inszenierungen unter anderem bei den Wagner-Festspielen in Bayreuth großen Erfolg.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) würdigte Kupfer für dessen Leistungen: "Seine Arbeit war wegweisend und Vorbild für viele nachfolgende Kolleginnen und Kollegen." Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) sagte, mit seinen Inszenierungen habe Kupfer "sowohl in der ostdeutschen als auch später in der westdeutschen Opernlandschaft Maßstäbe" gesetzt. Er werde als "leiser Grenzgänger" in Erinnerung bleiben.

Der Intendant und derzeitige Chefregisseur der Komischen Oper Berlin, Barrie Kosky, bezeichnete seinen Vorgänger als einen der "außergewöhnlichsten und einflussreichsten Musiktheater-Regisseure der vergangenen 60 Jahre".

Bayerns Kunstminister Bernd Sibler (CSU) teilte am Dienstag mit: "Sein Schaffen in Bayreuth war ein Glücksfall für die Festspiele und Wagner-Fans allerorten."

Zu den Meilensteinen von Kupfers Karriere gehörte auch die Produktion der zehn wichtigsten Opern von Richard Wagner an der Berliner Staatsoper Unter den Linden mit dem Dirigenten Daniel Barenboim. "Seine Inszenierungen haben stets das Denken aller künstlerisch Beteiligten wie des Publikums herausgefordert", schrieb die Staatsoper, an der Kupfer viele Jahre und bis zuletzt wirkte. "Mit unbedingter Energie und Überzeugungskraft ist es ihm gelungen, immer wieder Funken aus den Werken zu schlagen, auf dass sie aktuell und aussagekräftig bleiben."

Der am 12. August 1935 in Berlin geborene Schüler von Regie-Meister Walter Felsenstein gab sein Regiedebüt mit 23 Jahren bei Antonin Dvoraks "Rusalka" in Halle. Nach Stralsund, Chemnitz, Weimar und zuletzt als Staatsoperndirektor in Dresden zog es ihn 1981 wieder nach Berlin und an die Komische Oper.

1978 brachte er in Bayreuth den "Fliegenden Holländer" auf die Bühne. Zehn Jahre später produzierte er dort mit Daniel Barenboim den "Ring des Nibelungen". Er wolle auf der Bühne Menschen mit ihren Konflikten, Problemen und Widersprüchen zeigen, sagte Kupfer einmal.

In den letzten Jahren arbeitete er in Dresden und Sydney, brachte den "Ring" in Barcelona und den "Parsifal" in Helsinki heraus. In Salzburg inszenierte er mit großem Jubel den "Rosenkavalier" in Shanghai ein Musical. Zur Seite stand ihm dabei immer wieder sein langjähriger Bühnenbildner Hans Schavernoch.

Lasbeck. Bereits seit August 2019 läuft eine Baumaßnahme für eine neue Brücke in Lasbeck. Ab Dienstag wird der Verkehr über eine Behelfsbrücke geleitet.

Mitte August letzten Jahres startete die gemeinsame Maßnahme „Erneuerung Straßenüberführung Lasbecker Weg“ der Stadt Iserlohn und der DB Netz AG, bei der die Brücke über die Gleisanlagen der Deutschen Bahn im Ortsteil Lasbeck neu gebaut wird.

Im kommenden Sommer sollen laut einer städtischen Pressemitteilung nun das alte Brückenbauwerk abgerissen und die Gründungsarbeiten für die neue Brücke realisiert werden. Für diese Arbeiten ist es geplant, die Bahnstrecke zwischen dem 28. Juni und 15. Juli voll zu sperren. Damit während der Arbeiten die Zufahrt in den Ortsteil Lasbeck weiterhin möglich ist, wurde südlich der bisherigen Brücke eine provisorische Behelfsbrücke am Lasbecker Weg errichtet, über die der Verkehr umgeleitet werden kann.

Diese Brücke wird nun am Dienstag, 7. April, in Betrieb genommen. Ab dann und bis zur Fertigstellung des neuen Brückenbauwerks – etwa Anfang 2022 – gelten im Bereich Lasbecker Weg/Stenglingser Weg folgende Änderungen in der Verkehrsführung: Der Verkehr wird einspurig über die Behelfsbrücke geführt und durch eine Ampel geregelt. Für Rettungsfahrten der Feuerwehr oder des Rettungsdienstes ist eine Notfallschaltung installiert, die alle Ampeln im Kreuzungsbereich nach Fernaktivierung für drei Minuten auf Rot schaltet. Zur Verdeutlichung für wartende Fahrzeuge wird die Rettungsfahrt mittels Blinklicht an jedem Ampelmast angezeigt. Im Kreuzungsbereich wird die Geschwindigkeit auf zehn Stundenkilometer begrenzt.

Abgetrennter Bereich für Fußgänger, Radfahrer müssen absteigen

Fußgänger können die Behelfsbrücke über einen abgetrennten Gehweg passieren. Insgesamt werden im Kreuzungsbereich drei Fußgängerüberwege mit Ampeln eingerichtet. Der Stenglingser Weg wird in Richtung Letmathe bis zu der neu errichteten Wendeanlage zur Einbahnstraße. Radfahrer, die in Richtung Süden unterwegs sind, müssen zwischen der Wendeanlage und dem Kreuzungsbereich Lasbecker Weg/Stenglingser Weg absteigen und schieben.

Zur Sicherung der Fußgänger, die am Stenglingser Weg in Richtung Norden unterwegs sind, wird ein Gehweg auf der rechten Fahrbahnseite (Lenneufer) markiert und mit einer Straßenbeleuchtung ausgestattet. Vor der Wendeanlage wird ein Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) zum Parkplatz markiert. Vom Parkplatz werden Fußgänger weiter entlang des Gehwegs um die Wendeanlage sicher herum geführt. In der Wendeanlage ist der Verkehr vorfahrtsberechtigt gegenüber Fahrzeugen, die auf dem Stenglingser Weg von Süden kommen. Im Wendebereich herrscht absolutes Halteverbot.

Auch Busse der MVG sind von der veränderten Verkehrsführung betroffen

Auf der Lasbecker Seite der Brücke wird die Vorfahrt an der Kreuzung Lasbecker Weg/Wulfeistraße geändert. Fahrzeuge, die von der Behelfsbrücke in Richtung Steinbruch fahren, haben Vorfahrt. Fahrzeuge aus der Wulfeistraße sind wartepflichtig.

Betroffen von der geänderten Verkehrsregelung sind auch vier Haltestellen der Buslinien 5 und 37 der Märkischen Verkehrsgesellschaft (MVG), da die Busse aus Richtung Letmathe den Stenglingser Weg nur noch bis zur Wendeanlage befahren können. Die MVG wird dazu auf ihrer Homepage (www.mvg-online.de) informieren und an den Haltestellen entsprechende Fahrgastinformationen anbringen.

Eigenanteil der Stadt an der Baumaßnahme liegt bei etwa 560.000 Euro

Die Ampelanlage, die den Verkehr im Bereich der Behelfsbrücke regelt, stellt die Firma GVT aus Hagen zur Verfügung. Der Auftragswert liegt bei rund 45.000 Euro. Die Gesamtkosten für das Projekt „Erneuerung Straßenüberführung Lasbecker Weg“ liegen bei rund 3,5 Millionen Euro. Abzüglich des Kostenanteils der Deutschen Bahn und der Förderung durch die Bezirksregierung Arnsberg beträgt der Eigenanteil der Stadt Iserlohn etwa 560.000 Euro.

Ansprechpartner für die Baumaßnahme im Rathaus ist Steffen Mehrens beim Bereich Tiefbau, Abteilung Straßen und Brücken. Er ist unter 02371/217-2737 oder per E-Mail an steffen.mehrens@iserlohn.de zu erreichen.

Nach mehr als 18 Jahren US-Kampfeinsatz im Irak endet

Nach mehr als 18 Jahren endet heute der Kampfeinsatz der USA im Irak. Doch das bedeutet nicht das Ende der US-Präsenz im Irak. Dafür sind beide Seiten immer noch viel zu sehr voneinander abhängig. Von Tilo Spanhel.

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Question:
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Wir übertragen am Donnerstag ab 8.55 Uhr die Pressekonferenz "Coronavirus - Aktueller Stand und Maßnahmen" mit Gesundheitsminister Rudolf Anschober, Innenminister Karl Nehammer, Günther Ofner (Vorstand der Flughafen Wien AG), Irmgard Lechner (Landessanitätsdirektorin für Niederösterreich) live:

Am 31. Dezember wurden die ersten Fälle des Corona-Virus in China bekannt. Da das Virus noch so neu ist, haben sich seit dem aber viele Informationen verbreitet, von denen zwar manche stimmen, andere aber auch nicht. Daher brauche die Weltgesundheitsorganisation (WHO) so schnell wie möglich evidenzbasierte Informationen, erläutert Barbara Nußbaumer-Streit, die Leiterin des Cochrane-Österreich-Zentrums am Department für Evidenzbasierte Medizin und Evaluation an der Donau Uni Krems.

Die Donau-Universität Foto: Foto: Suzy Stöckl

Dazu bat die WHO neben anderen auch Gerald Gartlehner, Leiter des Departments für Evidenzbasierte Medizin und Evaluation, ein Rapid Response Team zu bilden. Also ein Notfallteam, bestehend aus zehn wissenschaftlichen Mitarbeitern und Studierenden.

Ziel ist es, Studien und Berichte zu Fragen über das Corona-Virus zu sichten und diese innerhalb von 24 Stunden zu analysieren und zusammenzufassen.

Studien-Experten aus Krems

Gartlehner: „Bei neuartigen Erkrankungen und unsicherer Wissenslage blühen Verschwörungstheorien und Falschinformationen. Information für Entscheidungsträger und die Bevölkerung aufzubereiten und zu prüfen ist das Spezialgebiet des Departments und unsere jahrelange Erfahrung macht uns zu Experten auf diesem Gebiet.“

Cochrane Österreich hat große Erfahrung mit der Analyse von wissenschaftlichen Studien. Im Rahmen der Informationszentren beispielsweise können Ärzte und Pflegende der NÖ Landeskliniken Fragen stellen. Zum Beispiel, ob eine neue Operationsmethode bei einer bestimmten Patientengruppe hilft. Das Team analysiert dann weltweit Studien dazu und gibt eine kompakte Antwort, basierend auf dem aktuellen Wissensstand weltweit.

Ein anderes Projekt ist Medizin transparent. Hier können Leser, wenn etwa in einer Zeitung gestanden ist, dass es ein neues Wundermittel gegen Krebs gibt, nachfragen, und das Team sieht sich hierzu an, ob es dafür wissenschaftliche Beweise gibt.

Erste Anfrage vermutlich zum Thema Quarantäne

Seit 2017, erzählt Nußbaumer-Streit, arbeite man als Collaborating Center mit der Weltgesundheitsorganisation zusammen. Bisher aber nur bei langfristigen Fragestellung. Zum Beispiel bei der Entwicklung von Leitlinien oder der Organisation von Workshops. Das ändert sich nun. „Es ist das erste Mal, dass wir in einer akuten Situation zusammenarbeiten“, so Nußbaumer-Streit.

Sie rechnet damit, dass die erste Anfrage am Wochenende kommen wird. Und: „Bei der ersten Anfrage wird es um Quarantäne gehen“, glaubt sie. Weil die WHO dazu Leitlinien und Empfehlungen entwickeln möchte. Wo kann Quarantäne am besten eingesetzt werden? Wie muss diese aussehen? Welche Fragestellung es genau sein wird, weiß man noch nicht.

austria.cochrane.org

Normalerweise besteht das Team unter der Leitung von Gerald Gartlehner aus 30 Wissenschafterinnen und Wissenschaftern sowie Studierenden aus zehn Disziplinen wie zum Beispiel Medizin, Public Health, Pflegewissenschaften, Psychologie, Ernährungswissenschaften und Informationsmanagement. Jetzt wurde aus zehn davon ein Notfallteam gebildet.

Die Masse an wissenschaftlichen Informationen rund um das Coronavirus ist bereits jetzt enorm. Seit Jahresbeginn wurden weltweit tausende Publikationen verzeichnet. Die Gruppe der Donau-Uni arbeitet derzeit an der Wirksamkeit von Quarantänemaßnahmen. Sie filtert dabei die wichtigsten Forschungsergebnisse aus der Masse an Informationen und veröffentlicht sie auf der Website „Medizin Transparent“. „Ziel des Notfallteams ist es, in kurzer Zeit mit umfassender Recherche und rigoroser Studienbewertung verlässliche Übersichten zum aktuellen Stand des Wissens zu schaffen“, erklärt Gartlehner.

Gartlehner in der „NÖ-heute“-Reihe „Ganz persönlich“ Der Arzt und Epidemiologe Gerald Gartlehner von der Donau-Universität Krems beschäftigt sich seit Jahren mit dem Thema Fake News, jetzt ganz besonders. Seine Abteilung berät aktuell auch die WHO – die Weltgesundheitsorganisation.

Forschen für die WHO

Ihre Ergebnisse stellen die Kremser Forscher internationalen Institutionen zur Verfügung. Eine davon ist die Weltgesundheitsorganisation, erklärt der NÖGUS-Vorsitzende Martin Eichtinger (ÖVP): „Die WHO greift bei ihrer Recherche zu den möglichen Maßnahmen auf die Forschung von Professor Gartlehner in Krems zurück.“ Weitere Abnehmer dieser Informationen sind Einrichtungen in Niederösterreich, darunter Kliniken und Pflegeheime. „Sie machen davon Gebrauch und fragen an, ob etwa eine Art der Desinfektion, eine Art der Betreuung von Patienten oder eine spezielle Behandlung dem letzten Stand der Wissenschaft entspricht“, sagt Eichtinger.

Demonstranten schwenken in einem Einkaufszentrum während eines Protests gegen Chinas neues Sicherheitsgesetz für die Stadt Hongkong Fahnen. Trotz massiver internationaler Kritik hat Chinas Volkskongress die Pläne für ein neues Sicherheitsgesetz in Hongkong gebilligt. (Foto: Kin Cheung/AP/dpa)

Die EU will auf das umstrittene Sicherheitsgesetz zu Hongkong nicht mit Sanktionen gegen China reagieren. Sanktionen seien nicht der richtige Weg, um Probleme mit Peking zu lösen, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Freitag. Wie Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) sah auch er den EU-China-Gipfel in Leipzig im September nicht gefährdet. China kritisierte unterdessen geplante Beratungen des UN-Sicherheitsrates zu Hongkong auf Druck der USA.

Chinas Nationaler Volkskongress hatte am Donnerstag ein Sicherheitsgesetz zu Hongkong gebilligt, mit dem nach Ansicht von Kritikern die Bürgerrechte in der Sonderverwaltungszone massiv beschnitten werden. Es soll “Abspaltung”, “Subversion”, “Terrorismus” und die “Gefährdung der nationalen Sicherheit” unter Strafe stellen und den offenen Einsatz der festlandchinesischen Sicherheitsbehörden in Hongkong ermöglichen.

Die EU äußere ihre “ernste Besorgnis” über das chinesische Gesetzesvorhaben für die Sonderverwaltungszone, hieß es in einer Erklärung nach den Beratungen der Außenminister. “Die Beziehungen der EU zu China basieren auf gegenseitigem Respekt und Vertrauen. Diese Entscheidung stellt den Willen Chinas, seinen internationalen Verpflichtungen nachzukommen, weiter in Frage.”

EU setzt auf Dialog

Ziel sei es, weiter mit China im Gespräch zu bleiben und “Druck auf die chinesische Regierung auszuüben”, sagte Borrell. Ähnlich äußerte sich Bundesaußenminister Maas: “Die Vergangenheit hat gezeigt, dass vor allen Dingen es wichtig ist, einen Dialog mit China zu führen”, sagte er. Wenn die EU gegenüber China geschlossen auftrete und sich nicht spalten lasse, könne dies Wirkung zeigen.

Borrell zufolge sprach allerdings ein EU-Land bei der Video-Konferenz der Außenminister die Sanktionsfrage an. Diplomaten zufolge war dies Schweden.

Der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, warf der EU vor, nur an den Wirtschaftsbeziehungen mit China und nicht an westlichen Werten interessiert zu sein. “Das offizielle Europa macht einen Schritt vom Westen weg – und auf das Geld zu” schrieb er auf Twitter.

China warf den USA unterdessen vor, sie wollten den UN-Sicherheitsrat “als Geisel nehmen”. Dieser soll sich am Abend mit dem umstrittenen Sicherheitsgesetz befassen – allerdings nur in informellen Beratungen.

“Der UN-Sicherheitsrat ist kein Werkzeug, das die USA nach ihrem Willen manipulieren können”, sagte Außenamtssprecher Zhao Lijan in Peking. Er griff auch die Regierung in London an. China werde “Gegenmaßnahmen” ergreifen, falls Großbritannien tatsächlich Einwohnern Hongkongs erleichterten Zugang zur britischen Staatsbürgerschaft anbieten sollte.

Streit zur Unzeit

Für Deutschland und die EU kommt der Hongkong-Konflikt zur Unzeit. Die Bundesregierung übernimmt zum ersten Juli den Vorsitz im Rat der EU-Mitgliedstaaten und wollte den China-Gipfel am 14. September zu einem Schwerpunkte machen. Bei dem Treffen in Leipzig strebt die EU ein Investitionsschutzabkommen mit Peking an und will auch eine engere Zusammenarbeit beim Klimaschutz und in Afrika vereinbaren.

Dazu diente auch die schon lange geplante Aussprache der EU-Außenminister am Freitag zur China-Strategie. Borrell betonte danach, die Beziehungen zu Peking ließen sich “nicht in eine Box stecken”. Dazu seien diese “zu komplex”. Das Land sei unverzichtbar, um etwas gegen den Klimawandel vorzugehen, aber gleichzeitig auch “Systemrivale” und Wettbewerber im Wirtschaftsbereich.

Einen exklusiven Einblick hinter die Kulissen gewährt der Motorsportler im Anschluss bei einem Livetalk in der RC16-Arena der Motohall – Gratistickets gibt es im Vorfeld online via www.ktm-motohall.com – oder direkt vor Ort.

Mit neuem Buch im Innviertel

Mit seinem neuen Buch "Roadbook" legt Walkner zusammen mit seiner Schwester Eva, der Ski-Freeride-World-Tour-Siegerin 2015 und 2016, eine persönliche und emotionale Biografie vor, in der sich die Laufbahnen, Erlebnisse und Schicksale zweier außergewöhnlicher Extremsportler verbinden. Fans haben die Möglichkeit, ihr Buch persönlich signieren zu lassen. Das "Roadbook" ist im KTM-Motohall-Shop erhältlich.

Lange Lieferketten, eingeschränkte Teile-Verfügbarkeit, Produktionsausfälle, gefährdete Arbeitsplätze: Die Corona-Krise weist wie ein Scheinwerfer auf die Risiken, die in einer immer globalisierteren Automobilproduktion liegen. Deshalb ist aktuell unter deutschen Verbrauchern der Wunsch sehr ausgeprägt, die Automobilfertigung im Land zu intensivieren, beziehungsweise sie zurückzuholen.

So legen laut einer aktuellen Umfrage der Nürnberger Marktforschung puls immerhin 36 Prozent der deutschen Autokäufer "großen Wert" auf die Fertigung ihres Wunschfahrzeugs in Deutschland. "Bei den Premiummarken BMW und Audi liegen diese Anteile sogar bei 47 und 40 Prozent", heißt es.

Wie durchschlagend sich schon die Ankündigung eines Fertigungsaufbaus in Deutschland aufs Bewusstsein der Konsumenten auswirken kann, kann puls am Beispiel des kalifornischen Elektroauto-Herstellers Tesla aufzeigen. Die positive Wahrnehmung der Marke hat seit Bekanntwerden der Baupläne in Brandenburg und der damit verbundenen Hoffnung auf neue Arbeitsplätze zu der von Audi und BMW aufgeschlossen.

puls-Chef Konrad Weßner zieht daraus diesen Schluss: Die Automobilindustrie könne aus der Not, nämlich der Stabilisierung der Lieferketten durch Fertigung in Deutschland, eine Tugend machen und sich beim Kunden profilieren.

© Global Press Nachrichten-Agentur und Informationsdienste GmbH, Mittwoch, 01.04.2020

Polizei sucht Zeugen

+ © dpa © dpa

Ein ungewöhnlicher Fahrraddiebstahl ereignete sich am Freitag in Borken: Ein Unbekannter lieh ein Pedelec im Wert von 3900 Euro und brachte es nicht zurück.

Laut Polizei lieh sich der Dieb gegen 16.45 Uhr in einem Fahrradfachgeschäft ein E-Pedelec und hinterließ als Sicherheit seine Geldbörse, in der sich angeblich ein Ausweis befand. Von der Probefahrt kam der Mann nicht zurück. Bei dem Rad handelt sich um ein Pedelec der Marke Conway, Modell WME 427, in schwarz/gelb.

Der Mann soll 20 bis 30 Jahre alt, 1,80 Meter groß und von kräftiger Statur sein. Er hat kurze braune Haare, ein rötliches rundes, volles Gesicht und leichte O-Beine. Er trug eine schwarze Adidas-Jogginghose ein schwarzes T-Shirt, eine braune Weste, lila „New-Balance“-Schuhe und eine schwarze Kappe.

Hinweise: Polizei Homberg, Tel. 05681/7740

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Die Hintergründe des Terror-Anschlags von Hanau waren noch gar nicht aufgearbeitet, da versammelten sich am Donnerstag in Deutschlands Städten bereits die Menschen zu Mahnwachen. Die Angst vor einer Zunahme rechtsextremem Terrors in Deutschland machte Schlagzeilen von der New York Times bis Al Jazeera. Und sie ist Anlass für weitere Demos und Kundgebungen in Deutschland und auch der Schweiz.

Auch in Zürich. Am Freitagabend veranstalten diverse Rassismus- und Faschismuskritische Gruppierungen eine Kundgebung vor der Kirche neben der Tramstation Stauffacher. Über 200 Menschen jeden Alters gedachten der zehn Opfer des Anschlags von Hanau und warnten vor einer Eskalation des rechten Terrors in Europa. «Die Tat von Hanau kam nicht aus dem Nichts», rief eine junge Aktivistin mit dem Spitznamen Yildiz über einen Lautsprecher in die Menge.

Immigranten gegen Rassismus

Zur Zürcher Kundgebung aufgerufen hatte das «Kräftebündnis der demokratischen Kräfte» oder IDGB («Isviçre Demokratik Güç Birligi»). Dort sind Türken, Kurden, Syrer, Aleviten und viele weitere Gruppen aktiv. Mit Unterbrechungen ist IDGB in Zürich schon seit Jahren aktiv, unter anderem auf Erdogan-kritischen Demonstrationen.

Vom Stauffacher zogen die Demonstranten zum Helvetiaplatz.

Offiziell bewilligt war die Demonstration am Freitagabend nicht. Werbung dafür machten vor allem anarchistische und sozialistische Medien und Gruppierungen wie das Bündnis für Sozialismus BFS oder die Revolutionäre Jugend Zürich. Deshalb auch der Titel «Kein Fussbreit dem Rassismus und Faschismus!»

Auch bei dem kurzen Demozug vom Stauffacher an den Helvetiaplatz gingen Antifagruppen voran. Mit Blick auf die Ausschreitungen bei der Anti-WEF-Demo vor wenigen Wochen war die Stadtpolizei Zürich zwar erneut vor Ort, hatte aber abgesehen von einer zehnminütigen Strassensperrung nichts zu tun.

«Nicht mehr wegschauen»

«Als Ausländerin kannst du nicht mehr einfach wegschauen,» erklärte Yildiz nach der Veranstaltung. In Deutschland waren es vor allem auch kurdische Gemeinschaften, die ebenfalls am Freitag auf die Strasse gingen, um mehr Schutz für ihre Mitglieder zu fordern. Sowohl dort als auch in Zürich wurden politische Parteien wie die AfD und die SVP für ihre aufstachelnde Rhetorik kritisiert.

Nach den Ansprachen löste sich die Kundgebung um 18.40 Uhr am Helvetiaplatz wieder auf. Die Demo in Zürich wird landesweit nicht die einzige bleiben. Am Samstagnachmittag ruft «Basel Nazifrei» zu einer Anti-Rechts-Demonstration auf dem Basler Barfüsserplatz auf. Vorne dran wird auch wieder IDGB stehen.

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Question:
Zu Beginn der neuen Episode des Rostocker «Polizeirufs 110» fällt Kommissar Alexander Bukow (Charly Hübner) ein verletzter Mann in die Arme und stirbt. Der Tote auf dem Grundstück soll eine Warnung an den bekannten Unternehmer Michael Norden (Tilman Strauß) sein, der daraufhin flieht. Bukow und Kollegin Katrin König (Anneke Kim Sarnau) müssen nun nicht nur den Mörder, sondern auch Norden finden, der sich irgendwo in Rostock versteckt hält.

Anders als in vielen der früheren Episoden wird im neuen Polizeiruf «Söhne Rostocks», den das Erste am Sonntag (19. Januar, 20.15 Uhr) ausstrahlt, kein übergreifendes Debattenthema verhandelt. Bislang drehten sich die Fälle zum Beispiel um die Mafia, Fußballultras, völkische Siedler oder den Umgang mit Verbrechern, die ihrer Strafe entkommen waren.

Es geht um offene Rechnungen

Dieses Mal lassen es Markus Busch (Drehbuch) und Christian von Castelberg (Regie) geruhsamer angehen. Es entspinnt sich etwa eine schwierige Vater-Sohn-Beziehung und es geht um offene Rechnungen unter alten Geschäftspartnern.

Bukow wirkt wie ausgewechselt. Völlig klar: Er hat sich in seine Kollegin König verliebt. Doch die LKA-Profilerin kriegt von ihrem liebenswürdigen Kollegen nicht viel mit. Ihre Vergangenheit holt sie nun endgültig ein, als sie von einem in einer früheren Folge Verurteilten kontaktiert wird. Er weiß, dass er den Mord, für den er sitzt, nicht begangen hat. Und König weiß es auch, denn sie hatte die Beweise gefälscht, die zu seiner Verurteilung führten. Seine Kontaktaufnahme wirft sie aus der Bahn.

Klischeehafte Darstellungen gespart

Dieser Erzählstrang spielte in den vergangenen Episoden immer wieder eine Rolle, nun scheinen die Macher ihm aber mehr Raum geben zu wollen. Die Beweisfälschung der beiden Ermittler bedroht ihre Karrieren.

Drehbuchautor Markus Busch und Regisseur Christian von Castelberg ist bei der Umsetzung die gewünschte Anlehnung an eine Schnitzeljagd sehr gut gelungen, findet unsere Kritikerin.

Das Ermittlerteam um Alexander Bukow (Charly Hübner) und Katrin König (Anneke Kim Sarnau) tappte in „Polizeiruf 110: Söhne Rostocks“ lange Zeit im Dunkeln.

Die einzige Spur war der von seiner Familie und seinem Umfeld abgekapselte Jungunternehmer Michael Norden (Tilman Strauß).

"Polizeiruf": Fall wurde langsam aufgedröselt eine echte Schnitzeljagd

Deshalb musste der Fall nach und nach mühsam auseinander gedröselt werden und die Ermittler waren gezwungen, jeder kleinen Spur und jedem Hinweis hinterherzujagen.

Damit sind dem Drehbuchautor Markus Busch beim Schreiben und dem Regisseur Christian von Castelberg bei der Umsetzung die gewünschte Anlehnung an eine Schnitzeljagd sehr gut gelungen. Auch dank der überzeugenden Leistungen der Episodenschauspieler.

"Polizeirzf": Kritik am Unternehmer-Typus blieb aus

Wie etwa Strauß als Norden und Oskar Belton als dessen Sohn Jon Hövermann. Dadurch war es auch gerechtfertigt, dass die Hauptfiguren in dieser Folge des „Polizeirufs“ in den Hintergrund rückten. Weil durch die Schnitzeljagd erst spät das Bild des Jungunternehmers vervollständigt wurde, blieb die Kritik an dieser Art von Unternehmer-Typus – vom Ehrgeiz getriebener und dadurch skrupelloser Mensch, dem sein Verhalten irgendwann auf die Füße fällt – auf der Strecke.

Insgesamt lud der „Polizeiruf“ aber zum Miträtseln ein. Und das Gefühl entstand, als würde man mit den Kommissaren zusammen den Jungunternehmer Michael Norden kennenlernen.

….das Transatlantischen Mediennetzwerk will deine Daten……

Die Schweizer Verlage führen schrittweise einen Login-Pflicht ein. Damit wollen sie das Geschäftsmodell von Google, Facebook & Co. kopieren – und die Persönlichkeitseigenschaften ihrer Leserinnen und Leser zu Geld machen. Das Vorgehen kollidiert nicht nur mit dem Datenschutzgesetz, es ist darüber hinaus für den Journalismus und die freie Meinungsbildung äußerst fragwürdig.

Sämtliche großen Schweizer Verlagshäuser führen gemeinsam die Pflicht zum Login ein: Seit zwei Wochen werden die Leserinnen und Leser aufgefordert, sich auf den Portalen anzumelden. In einem Jahr soll dies zur Pflicht werden. Neben Tamedia, NZZ, Ringier, Axel Springer und CH-Media beteiligt sich auch die SRG an dieser Tracking-Allianz (wobei das Login bei der SRG frewillig bleiben soll).

Durch diese Massnahme versprechen sich die Verlage mehr Werbegewinne, bzw. Anteile von Google, Facebook & Co. zurückzugewinnen. Für die Leserinnen und Leser bedeutet dies hingegen ein verstärktes Profiling. Zu all den bereits auf…hier weiter…

Wiener NEOS orten "Schikanen" für Gastro-Betriebe auf Wiener Märkten

Wien (OTS/RK) - Die Wiener NEOS sehen einen „unsensiblen“ Umgang des Wiener Marktamts mit den Standlerinnen und Standlern auf Wiener Märkten. Diese Kritik kam heute, Donnerstagvormittag, von NEOS-Gemeinderat Markus Ornig, der gemeinsam mit StandlerInnen zum Medientermin auf den Leopoldstädter Karmelitermarkt geladen hatte. Konkret gehe es um den Betrieb von Schanigärten auf Märkten: Ein Bescheid des Marktamtes an 21 Gastronomiebetriebe auf vier verschiedenen Wiener Märkten habe eine Öffnung der Schanigärten „ausgerechnet“ an Samstagen untersagt. „An diesem Tag werden aufgrund der hohen Besuchsfrequenz rund 50 Prozent des Wochenumsatzes erzielt“, beklagte Ornig.

Der Grund für die „kurzfristigen“ Bescheide sei laut Ornig, dass es wegen der Corona-bedingten Abstandsbestimmungen zu wenig Platz auf den Märkten gebe und die Bauernmarktstandeln den Vorrang gegenüber den Schanigärten bekmmen. „Was ich überhaupt nicht verstehe ist, dass hier nicht der Dialog von Seiten des Marktamts gesucht wird, um individuelle Lösungen für diese doch überschaubare Anzahl von Gastro-Betrieben zu suchen. Gerade jetzt ist es enorm wichtig, die Standler zu unterstützen“, sagte Ornig.

Er kritisiert außerdem, dass „das Marktamt trotz der starken Einbußen die volle Summe für die Schanigärten verlangt“. Hier solle – so wie bei anderen Gastronomiebetrieben in Wien – ebenfalls ein Gebührenerlass für temporäre Schanigärten von Marktstand-BetreiberInnen gelten.

Weitere Informationen: Wiener NEOS Rathausklub, Pressestelle, Tel. 01/4000-81411 (Schluss) nic

Rückfragen & Kontakt:

PID-Rathauskorrespondenz

Presse- und Informationsdienst der Stadt Wien (MA 53)

Stadtredaktion, Diensthabende/r Redakteur/in

01 4000-81081

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Mit Machete auf den Vater eingeschlagen: 32-Jähriger wegen versuchten Totschlags angeklagt

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Prozess am Landgericht Göttingen: Ein 32.-Jähriger hat mehrfach mit einer Machete auf seinen Vater eingeschlagen und ihn dadurch lebensgefährlich verletzt. © Bernd Schlegel

Er hat mit einer Machete mehrfach auf brutal seinen Vater eingeschlagen - am Landgericht Göttingen ist der Prozess gegen einen 32-Jährigen gestartet.

Prozess wegen versuchten Totschlags am Landgericht Göttingen gestartet.

Ein 32-Jähriger hat mehrfach mit einer Machete auf seinen Vater eingeschlagen.

Zuvor hatte der Angeklagte schon einen Sicherheitsmann attackiert.

Weil er seinem Vater mit einer Machete mehr als ein Dutzend Mal auf den Kopf geschlagen und lebensgefährlich verletzt hat, muss sich ein 32 Jahre alter Mann aus Göttingen vor dem Landgericht Göttingen verantworten.

Die Staatsanwaltschaft wirft dem Beschuldigten versuchten Totschlag und schwere Körperverletzung vor.

Göttingen: Vater mit Machete schwer verletzt - War der Angeklagte zur Tatzeit schuldfähig?

Sie geht davon aus, dass er zur Tatzeit aufgrund einer psychischen Erkrankung im Zustand der Schuldunfähigkeit gehandelt hat. Anstelle einer Anklage hat sie einen Antrag im Sicherungsverfahren gestellt. Dieser zielt darauf ab, dass der 32-Jährige aus Göttingen dauerhaft in der Psychiatrie untergebracht wird.

Göttingen: Angeklagter hat vor der Attacke auf seinen Vater bereits einen Sicherheitsmann verletzt

Die Staatsanwaltschaft wirft ihm zwei Taten vor: Ende Juli war er in einem Bistro der Universitätsmedizin in Göttingen mit einer etwa ein Meter langen Metallstange aufgetaucht.

Als sich ein Angehöriger des Sicherheitsdienstes dem herumschreienden und wild gestikulierenden Mann näherte, soll der Beschuldigte diesen mehrfach mit der Stange geschlagen und getreten haben. Der Mitarbeiter erlitt diverse Prellungen und Abschürfungen.

Göttingen: Angeklagter kaufte Machete, um den Vater zu töten

Einige Tage später soll der 32-Jährige in einem Laden in der Innenstadt von Göttingen eine Machete mit einer Klingenlänge von 47 Zentimetern gekauft haben.

Anschließend ging er laut Antragsschrift damit zu dem Imbiss seines Vaters, um diesen zu töten. Eigenen Angaben zufolge hätten „Stimmen in seinem Kopf“ ihm dies befohlen, weil sein Vater „ein schlechter Mensch“ sei, der „nur Unheil bewirkt“ habe.

Göttingen: Angeklagter hat mehr als ein dutzendmal mit der Machete auf seinen Vater eingeschlagen

Da er seinen Vater nicht antraf, ging der Beschuldigte zur elterlichen Wohnung in der Weender Landstraße In Göttingen. Dort soll er mit der Machete mehrfach auf die Wohnungstür eingeschlagen und sie eingetreten haben.

Im Flur habe er dann mit großer Wucht mindestens zwölfmal mit der Machete auf die rechte Kopfseite des Vaters eingeschlagen, hinzu kamen diverse weitere Machetenhiebe auf die linke Kopfseite sowie auf Nacken, Schulter und Rücken. Der 62-Jährige erlitt ein offenes Schädel-Hirn-Trauma sowie zahlreiche weitere schwere Schädel- und sonstige Verletzungen.

Göttingen: Zeuge wurde nach der Tat auf den 32-Jährigen aufmerksam

Ein Zeuge wurde auf den 32-Jährigen aufmerksam, weil dieser an beiden Händen verletzt war und eine große Blutlache zu sehen war.

Der Beschuldigte hatte bei seiner Gewaltattacke die Machete falsch gehalten und sich selbst verletzt. Der Zeuge alarmierte die Polizei. Bei seiner Festnahme erklärte der 32-Jährige, dass er seinen Vater getötet habe.

Göttingen: Vater wurde bei der Attacke lebensgefährlich verletzt

Der 62-Jährige war mit lebensgefährlichen Verletzungen in die Göttinger Uni-Klinik gekommen. Den Ärzten konnten sein Leben retten, mussten ihm aber einen Finger amputieren. Der 32-Jährigem ist seit Anfang September vorläufig in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht.

In Göttingen hat ein 32-jähriger Mann seinen Vater mit einer Machete lebensgefährlich verletzt. Zuvor soll er bereits in einem Bistro randaliert haben.

Von Heidi Niemann

Viel Prominenz bei Söders Neujahrsempfang in der Residenz

München (dpa/lby) - Es war einer der Höhepunkte zum Auftakt des politisch-gesellschaftlichen Jahres in Bayern: Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte am Freitagabend wieder zum traditionellen Neujahrsempfang in die Münchner Residenz geladen - zum zweiten Mal nach seinem Amtsantritt im März 2018. Erwartet wurden bis zu 1800 Gäste. Darunter waren Minister und Abgeordnete aus Bund und Land sowie viele Prominente aus Politik, Kultur, Sport, Wirtschaft und Gesellschaft. Zu Beginn gab es wieder ein Defilee: Wer Geduld mitbrachte, konnte sich in eine lange Schlange einreihen, um dem Regierungschef und seiner Frau persönlich die Hand zu schütteln.

Deutschlands Tennis-Legende Boris Becker hat sich „schockiert“ über die Kritik in den sozialen Medien an seiner Teilnahme an einer Demonstration gegen Rassismus in London gezeigt.

„Ich bin erschüttert, schockiert, erschrocken über die vielen Beleidigungen NUR aus Deutschland für meine Unterstützung der #BlackLivesMatters Demo gestern in London!“, schrieb Becker am Sonntag auf Twitter. „Warum, weshalb, wieso??? Sind wir ein Land von Rassisten geworden …?“

Zum Glück wurde meine Unterstützung der #BlackLivesMatter Demo sowohl auf #CNN wie auch von der #DailyMail als sehr positiv gesehen … anscheinend haben viele Menschen in Deutschland 🇩🇪 immer noch nicht verstanden,dass es meine Familiengeschichte ist!#Noah #Elias #Anna #Amadeus — Boris Becker (@TheBorisBecker) June 7, 2020

Am Samstag hatte der dreimalige Wimbledonsieger ein Video von sich gepostet, das ihn mit einem Tuch vor dem Mund auf der Demonstration in London zeigt. Unter dem Post hatte es zahlreiche Beleidigungen gegeben.

„Anscheinend haben viele Menschen in Deutschland immer noch nicht verstanden, dass es meine Familiengeschichte ist!“, schrieb Becker am Sonntag in einem weiteren Post und fügte die Namen seiner Kinder #Noah #Elias #Anna #Amadeus hinzu.

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Question:
Graffiti-Künstler Erlös geht an Angeklagte: Banksy entwirft T-Shirt zum Sturz von Sklavenhalter-Statue in Bristol

Während eines Protests in Bristol hatten 2020 mehrere Menschen die Statue eines Sklavenhändlers umgekippt und ins Hafenbecken geworfen. Nun kommt es zum Prozess und Künstler Banksy unterstützt die Angeklagten.

Bei Anti-Rassismus-Protesten im englischen Bristol haben Demonstranten die Statue eines britischen Sklavenhändlers vom Sockel geholt und ins Hafenbecken geworfen. Bei anderen Statuen – wie der von Churchill – wurden die Sockel beschmiert.

Wie die Videoaufnahme eines Augenzeugen zeigt, zogen Demonstranten am Sonntag eine Schlinge um den Hals der Statue von Edward Colston und brachten sie zu Fall. Unter Jubelschreien schleppten sie dann die Bronzestatue zum Hafen, wo sie das Denkmal im Fluss Avon versenkten.

Protesters against systemic racism in the UK tore down a bronze statue depicting slave trader Edward Colston, rolling it through the streets before tossing it into the river. https://t.co/K1ZrZ65Nik pic.twitter.com/0n6gENEYhY — ABC News (@ABC) June 8, 2020

Die Polizei in der Stadt im Südwesten Englands kündigte Ermittlungen an. Der im 17. Jahrhundert in eine wohlhabende Händlerfamilie geborene Colston arbeitete für die Königlich-Afrikanische Gesellschaft, die jährlich rund 5000 Menschen versklavte. Später erwarb Colston sich durch Spenden an Schulen und Krankenhäuser den Ruf eines Philanthropen.

Demonstranten trampelten auf Denkmal herum

An der Demonstration in Bristol hatten nach Angaben des örtlichen Polizeichefs etwa 10.000 Menschen teilgenommen. Einige Dutzend knöpften sich dann am Rande die Bronzestatue vor. Demonstranten trampelten auf dem umgestürzten Denkmal herum und sprühten rote Farbe in dessen Gesicht.

Zudem kniete ein Demonstrant auf dem Nacken der Statue, bevor diese in den Fluss geworfen wurde – damit bezog sich der Demonstrant auf den Tod des Afroamerikaners George Floyd vor knapp zwei Wochen.

„Heute bin ich Zeuge von Geschichte“, schrieb William Want, der das Video von dem Sturz der Colston-Statue veröffentlichte, im Kurzbotschaftendienst Twitter. Der Bürgermeister von Bristol, Marvin Rees, erklärte, die 1895 errichtete Statue habe seit Jahren für Kontroversen gesorgt. Es sei wichtig, jenen Menschen zuzuhören, für die sie ein Affront gewesen sei.

Die britische Innenministerin Priti Patel nannte den Angriff auf die Statue jedoch „zutiefst schändlich“. Sie sprach im Sender Sky News von „Vandalismus“ und einem „völlig inakzeptablen Akt“.

In Bristol haben Demonstrierende die Statue des Sklavenhändlers Edward Colston niedergerissen. Historiker David Olusoga sagte der BBC: „Colston war ein Sklavenhändler und ein Mörder. Die Statue hätte längst abgebaut werden müssen.“ https://t.co/n6EiXOZz8g pic.twitter.com/uULjeBqpqL — Vassili Golod (@VassiliGolod) June 7, 2020

Demonstranten hatten die gut fünf Meter hohe Bronzestatue des Sklavenhändlers Edward Colston am Sonntag gestürzt und unter Beifallsbekundungen in den Fluss Avon geworfen. Seit Tagen gibt es in Großbritannien Demonstrationen gegen Rassismus als Reaktion auf den Tod des Schwarzen George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz in der US-Stadt Minneapolis. Dabei kam es vereinzelt auch zu Gewalt, bei der 35 Polizisten verletzt wurden.

Ein Sprecher von Premierminister Boris Johnson verurteilte die Gewalt am Montag als „inakzeptabel“ und erklärte, der Denkmalssturz sei eine Straftat, die verfolgt werden müsse. „Wir verstehen die starken Überzeugungen vollkommen, aber in diesem Land regeln wir unsere Streitigkeiten auf demokratische Weise“, betonte der Sprecher.

Premierminister Boris Johnson verurteilte die wiederholten Ausschreitungen bei den Anti-Rassismus-Protesten, ging jedoch nicht auf das Niederreißen des Colston-Denkmals ein. Die Gewaltakte seien ein „Verrat“ an den von den Demonstranten propagierten Zielen, twitterte Johnson.

Denkmalbehörde: „Wir glauben nicht, dass sie wieder aufgestellt werden sollte“

Die Denkmalbehörde Historic England erklärte, die Bewohner müssten nun entscheiden, was mit dem gestürzten Denkmal geschehen solle und fügte hinzu, „wir glauben nicht, dass sie wieder aufgestellt werden sollte“. Die Statue sei ein „Symbol der Ungerechtigkeit und eine Quelle großen Schmerzes für viele Menschen“ gewesen.

Bristols Bürgermeister Marvin Rees sagte, seiner Meinung nach gehöre die Statue zusammen mit Plakaten der sonntäglichen Black-Lives-Matter-Demonstration in ein Museum. Er könne die Zerstörung des Denkmals zwar „nicht gutheißen“, doch handele es sich um einen „Moment mit Kultcharakter“, sagte Rees, der jamaikanische Vorfahren hat, der BBC. Dass diese Statue im Zentrum von Bristol gestanden habe, habe er stets als „persönliche Beleidigung“ empfunden.

Die Bristoler Konzerthalle Colston Hall erklärte, die Proteste bestärkten Pläne für eine Namensänderung: „Der gegenwärtige Name spiegelt unsere Werte als fortschrittliche und offene Kunstorganisation nicht wider“. Stattdessen solle ein neuer Name gefunden werden, der „Hoffnung, Vielfalt und Inklusion“ repräsentiert.

Der britische Formel-1-Fahrer Lewis Hamilton bezeichnete Colston als „Monster“ und forderte, sämtliche derartigen Denkmäler zu schleifen.

(afp/er)

Die 70 Jahre alte Bewohnerin eines Pflegeheims im Bezirk Wolfsberg, die positiv auf das Coronavirus gestestet wurde, ist möglicherweise doch nicht infiziert. Ein zweiter Test verlief negativ, jetzt soll ein weiterer Test endgültig Klarheit bringen.

Frau bei Kuraufenthalt positiv getestet

Neu hinzugekommen ist seit Dienstag eine Frau aus dem Bezirk Völkermarkt. Sie wurde bei einem Kuraufenthalt positiv getestet. Die Frau hat sich laut Auskunft der Behörden in Kärnten angesteckt und befindet sich in Heimquarantäne.

Insgesamt gibt es damit in Kärnten 416 bestätigte Fälle. 13 Personen, die das Virus hatten, sind gestorben, 398 Patienten wurden gesund.

Es gibt mit Gewissheit eine große Anzahl von Oberbürgermeisterinnen und Bürgermeistern, die Bundesfinanzminister Olaf Scholz große Durchsetzungskraft beziehungsweise Verhandlungsgeschick für das neue Jahr wünschen. Das kann nämlich nicht schaden, um eine Altschuldenregelung für hoch verschuldete Kommunen zu finden. Die Aufgabe ist denkbar anspruchsvoll: Laut Experten erfordert sie zum einen eine Verfassungsänderung. Zum anderen ist sie konfliktträchtig, da nur knapp ein Fünftel der etwa 11 000 deutschen Kommunen vom Bund finanziell beglückt werden soll. Vier Fünftel werden entsprechend mäßig begeistert sein.

Dabei gibt es Gemeinden, die praktisch schuldenfrei sind. Sie liegen überwiegend in den alten Bundesländern und in deren Süden. Von dort verlangt Scholz, gönnen zu können, familiäre Solidarität und verständnisvolle Großzügigkeit. In einem Interview mit der „Berliner Morgenpost“ sagte er: „Im Föderalismus ist es manchmal wie in einer Familie, wo ein Kind sich beschwert, dass das andere Kind eine neue Jacke bekommen hat, und es nicht, weil seine Jacke noch tadellos ist.“

Länderfamilie, Zusammenhalt, Verständnis? Da war doch was? Ganz genau: Der sogenannte horizontale Länderfinanzausgleich bestimmte die Grenzen der Solidarität. Die Geberländer Bayern, Baden-Württemberg und Hessen wollten ihn mehrfach aufkündigen. „Wir sind solidarisch, aber nicht blöd“, sagte beispielsweise der damalige bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer. Der Kritik in Worten folgten Taten: 1998 strengten die Länder vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eine Klage an. Eine weitere wurde 2013 zurückgezogen, da die Verhandlungen um den neuen Finanzausgleich begannen, der mit dem neuen Jahr in Kraft getreten ist.

Ein Hauptargument der Südländer: Es gebe keinen Anreiz, verantwortungsvoll zu haushalten, wenn man sich auf die Hilfe anderer verlassen könne. Die einen leisteten sich trotz hoher Schulden neue Hallenbäder (und damit Zuschüsse), andere täten alles, um zu sparen und ihre Einnahmen zu erhöhen. Ähnliches wird auch die Diskussion um die (Teil-)Entschuldung von Kommunen bestimmen.

Indes dürfte auch ein Gegenargument den Bremern bekannt vorkommen: die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse. Eine Schuldenkappung könnte einen Beitrag dazu leisten, dass es keinen allzu großen Unterschied macht, ob man sich in Garmisch-Partenkirchen oder in Flensburg ansiedelt. Das darf man laut Grundgesetz am Dialekt erkennen oder an der Geografie, nicht aber am Zustand der Schulen oder Straßen.

Die Regierungskommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ kam bereits im Sommer zu dem Schluss, dass eine Altschuldenregelung ein angemessenes Mittel sei, Städten wie Darmstadt (Pro-Kopf-Verschuldung Ende 2017: 14 581 Euro) und Kaiserslautern (11 477) neue Perspektiven zu eröffnen und ihre Einwohner nicht übermäßig zu benachteiligen. Das Beispiel Bremerhaven (seit Mittwoch schuldenfrei) verdeutlicht das. Die Stadt müsste in diesem Jahr 50 Millionen Euro für Zins und Tilgung ausgeben, wenn das Land die Schulden (1,7 Milliarden Euro) nicht übernommen hätte. Dazu dient auch die „Hessenkasse“: In 179 Kommunen wurde der „Reset-Knopf gedrückt“, indem sie „aus dem Dispo geholt“ wurden, wie Hessens Finanzminister Thomas Schäfer formulierte. Kassenkredite in Höhe von fast fünf Milliarden Euro hat das Land übernommen, sie werden gemeinsam mit den Gemeinden getilgt.

Die Städte Bremen und Bremerhaven sind also entschuldet, das ändert nur nicht viel an der Lage des Landes. Die „Süddeutsche Zeitung“: „Die Nacht der Nächte, in der es wie seine Stadtgemeinden schuldenfrei sein wird, wird also noch eine Weile auf sich warten lassen – bei einem Schuldenabbau im aktuellen Tempo etwa 730 Jahre.“

Um die Zeit zu verkürzen – falls es an der Bereitschaft aller Länderfamilienmitglieder für eine Altschuldenlösung gebricht, von der Bremen profitiert – bleibt der Weg, den der Bürgermeister des niedersächsischen 8000-Einwohner-Dorfs Algermissen eingeschlagen hat: Er startete in den 1980er-Jahren einen strikten Sparkurs. Um die allerletzten Schulden zu tilgen, absolvierte er seine Termine mit einem großen Sparschwein unterm Arm, berichtet die „Zeit“. So gelang es, die Kredite komplett abzulösen. Bürgermeister Andreas Bovenschulte tourt bekanntlich schon durch Bremens Stadtteile. Eine Spardose wird sich auftreiben lassen.

ZÜRICH (dpa-AFX) - Die Schweizer Bank Credit Suisse hat Southwest Airlines von "Neutral" auf "Outperform" hochgestuft und das Kursziel von 35 auf 45 US-Dollar angehoben. Die Aktie der Southwest biete eine gute Möglichkeit, um von einer kurzfristigen Nachfrage-Erholung nach Urlaubsreisen zu profitieren, schrieb Analyst Jose Caiado in einer am Freitag vorliegenden Studie. Sie ist zudem sein mehrjähriger strategischer Anlagefavorit. Dank der branchenweit besten Bilanz dürfte Southwest ein aggressives Comeback bevorstehen./ajx/mis

Veröffentlichung der Original-Studie: 12.06.2020 / 08:18 / UTC Erstmalige Weitergabe der Original-Studie: 12.06.2020 / Uhrzeit in Studie nicht angegeben / Zeitzone in Studie nicht angegeben

In welchen Städten und Gemeinden im Kreis Olpe leben die meisten Infizierten? Unsere Karte gibt einen aktuellen Überblick.

Das Coronavirus breitet sich weiter im Kreis Olpe aus. Bei mittlerweile 127 Personen im Kreis (Stand Montag 30. März) wurde das Coronavirus nachgewiesen. Zudem stehen immer noch hunderte Testergebnisse aus, daher kann es auch in den nächsten Tagen noch einmal einen Anstieg geben.

Auf unserer Karte lässt sich nachvollziehen, in welchen Städten und Gemeinden die Fälle vom Kreis Olpe bestätigt worden sind. Grundlage sind die Daten der Kreisverwaltung.

So verteilt sich die Zahl der Corona-Fälle im Kreis Olpe

Ein Blick in den Kreis zeigt, dass sich die Corona-Fälle (Stand Montag, 30. März) recht ungleich verteilen.

Die meisten bestätigten Infektionen (28) wurden in der Gemeinde Lennestadt registriert. In Finnentrop waren es 26 Fälle. In Attendorn meldet der Kreis 18 bestätigte Fälle. In der Stadt Olpe waren es 15, in Kirchhundem 13, in Drolshagen 13 und in Wenden 14.

Alle aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Kreis Olpe finden Sie in unserem Newsblog.

Polizeiinspektion Cuxhaven

POL-CUX: Medieninformation der Polizeiinspektion Cuxhaven vom 01. Januar 2020 -Verkehrsunfälle BAB 27-

Cuxhaven (ots)

Verkehrsunfall mit neun Leichtverletzten

Gemarkung Bremerhaven. Am 01.01.2020, gegen 02.05 Uhr, ereignete sich auf der BAB 27, Fahrtrichtung Süden, zwischen den Anschlußstellen Überseehäfen und Mitte, ein Auffahrunfall auf dem Hauptfahrstreifen. Der Beteiligte 01 (männlich 46 Jahre) übersah mit seinem Pkw bei dichtem Nebel (Sichtweiten zum Teil unter zehn Metern) den vorrausfahrenden Pkw der Beteiligten 02 (weiblich, 31 Jahre). Bei dem Unfall wurden neben den Fahrzeugführern auch die Mitfahrer verletzt (01: weiblich, 14 Jahre, 02: männlich, 30 Jahre).

Unmittelbar darauf ereignete sich ein Folgeunfall. Der Beteiligte 02 (männlich,62 Jahre) hatte die Unfallstelle über den Überholfahrstreifen umfahren, als der Beteiligte 01 (männlich, 45 Jahre) auf den Pkw des Beteiligten 02 auffuhr. Bei diesem Unfall wurden die beiden Fahrzeugführer und die drei Mitfahrer im Pkw 01 (weiblich, 38 Jahre, weiblich 19 Jahre und männlich, 12 Jahre) leicht verletzt.

Eine Vollsperrung wurde eingerichtet. Hier kam es gegen 05.29 Uhr zu einem weiteren Verkehrsunfall. Ein Fahrzeugführer fuhr in die Absperrung und beschädigte polizeiliches Absperrmaterial. Verletzt wurde hier niemand. Auch dieser Unfall ist polizeilich aufgenommen worden.

Die Vollsperrung wurde gegen 09.00 Uhr aufgehoben.

Mit freundlichen Grüßen

Martin Kühne Polizeihauptkommissar Dienstschichtleiter am Sitz der Polizeiinspektion Cuxhaven

Rückfragen bitte an:

Polizeiinspektion Cuxhaven

Telefon: 04721/573-0

Werner-Kammann-Straße 8

27472 Cuxhaven

http://ots.de/PI0z7T

Original-Content von: Polizeiinspektion Cuxhaven, übermittelt durch news aktuell

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Question:
Berlin Friedrich Merz zeigt sich unerschrocken. Ende 2018 hatte er das Rennen um den CDU-Vorsitz noch verloren. Doch dieses Mal seien seine „Chancen viel besser“, sagt Merz bei Bekanntgabe seiner erneuten Kandidatur um den CDU-Vorsitz vor der Hauptstadtpresse am Dienstag. Er sei viel näher dran an der Partei als bei seiner ersten Kandidatur, die er ja auch nur denkbar knapp und wegen einer schlechten Rede verloren habe. „Ich spiele nicht auf Platz, sondern auf Sieg. Ich will gewinnen.“

Die Wirtschaft hört diese selbstbewussten Töne gerne. Neben Merz treten auch Armin Laschet und Norbert Röttgen im Rennen um den CDU-Vorsitz an. Alle drei seien „respektable Kandidaten“, sagt der Familienunternehmer Jürgen Heraeus. Genauso wie CSU-Chef Markus Söder, der ebenfalls als Kanzlerkandidat der Union infrage käme. Doch wie 2018 hat die Wirtschaft wieder einen klaren Liebling – und der heißt erneut Friedrich Merz.

So setzt Martin Herrenknecht, Chef des gleichnamigen Tunnelbauunternehmens, voll und ganz auf den 64-Jährigen – sowohl für den CDU-Parteivorsitz als auch als CDU-Kanzlerkandidat. „Friedrich Merz verfügt über hohe Kompetenz in der Wirtschaftspolitik und versteht deren Stellenwert für das Wohl des Landes“, sagte Herrenknecht. Er sei international sehr erfahren und „wird für eine moderne Agenda 2030 einstehen, um Deutschland im internationalen Wettbewerb stärker zu positionieren“.

Auch Roland Mack hat einen klaren Favoriten. „Ich setze die größten Hoffnungen auf Friedrich Merz“, sagte der Chef und Gesellschafter des Europaparks Rust dem Handelsblatt. „Er kann in meinen Augen am besten eine klare zukunftsgerichtete Wirtschaftspolitik mit den Herausforderungen beim Klimaschutz in Einklang bringen.“ Er erwarte sich von Merz auch einen „Schub der dringend benötigten Infrastrukturmaßnahmen und den Abbau von Infrastrukturbremsen“, führte Mack weiter aus.

Die Präsidentin des CDU-Wirtschaftsrates, dessen Vizepräsident Merz ist, votiert natürlich auch für die eigene Führungskraft. „Friedrich Merz steht für Verbreiterung und glaubwürdigen Neuaufbruch der CDU“, sagt Astrid Hamker. „Das ist angesichts der jüngsten Wahlniederlagen und des Orientierungsverlustes in Deutschland sehr wichtig für die tragende Partei in der Mitte unseres Landes.“ Merz kenne wie kein anderer in der Union die Welt der Wirtschaft und die der Politik. Mit ihm könne die CDU auf große Fragen, etwa wie man Klimapolitik mit wirtschaftlicher Vernunft verbindet, kompetent antworten.

Duo mit bewegter Geschichte

90 Minuten bevor Merz am Dienstag seine Kandidatur bekanntgab, luden NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und Gesundheitsminister Jens Spahn kurzfristig zu einer gemeinsamen Pressekonferenz ein. Beide galten bis dahin als mögliche Kandidaten für den CDU-Vorsitz. Der Rheinländer und der Westfale haben eine Vergangenheit miteinander, was beide bei ihrem Auftritt unumwunden einräumen.

Laschet verteidigte Merkels Flüchtlingspolitik, während Spahn sie scharf angriff. Hinzu kommen persönliche Muskelspiele und Verletzungen: Spahn kandidierte 2014 per Kampfkandidatur gegen Laschets Kandidaten Hermann Gröhe für das CDU-Parteipräsidium und gewann. Danach herrschte Eiszeit zwischen ihm und Laschet.

Doch jetzt haben beide einen Pakt geschlossen, den Merz später als eine „Art Kartellbildung zur Schwächung des Wettbewerbs“ kritisieren wird. Laschet tritt als Parteivorsitzender an, Spahn zieht zu Laschets Gunsten zurück und soll als stellvertretender Parteivorsitzender künftig die Nummer zwei in der CDU sein. „Es braucht wieder eine Idee, wohin man das Land entwickeln, wie man das Land zusammenhalten will“, sagte Laschet. „Deshalb will ich als Vorsitzender der CDU kandidieren.“

Der ehemalige CDU-Fraktionschef will strebt nach Höherem. (Foto: AFP/Getty Images) Friedrich Merz

Der Ministerpräsident macht keinen Hehl daraus, dass er auch Kanzlerkandidat werden will: Mit dem Sonderparteitag zur Wahl des neuen CDU-Chefs am 25. April sei „klar, welchen Vorschlag die CDU für die Kanzlerkandidatur“ mache. Alles Übrige müsse mit der CSU besprochen werden.

Dass Kanzlerkandidatur und Parteivorsitz anders als 2018 miteinander verknüpft seien, sei ein Grund, warum er dieses Mal antrete, sagte Laschet. Zudem sei er 2018 „ein junger Ministerpräsident“ in Nordrhein-Westfalen gewesen, gerade mal eineinhalb Jahre im Amt. Es sei damals auch eine Frage der Fairness gegenüber dem Koalitionspartner FDP gewesen, nicht so schnell einen anderen so zeitraubenden Job zu übernehmen.

Spahn gibt sich auffällig demütig

Wie Kramp-Karrenbauer zuvor würde im Falle seiner Wahl aber auch Laschet vor dem Problem stehen, unter einer Kanzlerin Angela Merkel an Statur gewinnen zu müssen. Ende 2018 war Merz Kramp-Karrenbauer knapp im Kampf um den CDU-Vorsitz unterlegen. Sie hatte nach dem Streit um die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten in Thüringen mit Stimmen von AfD und CDU ihren Rückzug von der Parteispitze angekündigt.

Die Noch-CDU-Chefin war nach eigenen Angaben nicht vorab über das Bündnis Laschets mit Spahn informiert. Sie habe erst aus der Presse davon erfahren, räumte Kramp-Karrenbauer am Dienstagabend in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“ ein. Allerdings habe es sie auch nicht überrascht.

Laschet wiederum wischt Fragen zur Abgrenzung zur Kanzlerin oder gar zu vorgezogenen Neuwahlen jedoch beiseite. Er sehe überhaupt keinen Sinn darin, sich durch Abgrenzung gegenüber der eigenen Kanzlerin zu profilieren, sagt Laschet. Anhand seiner Regierungsarbeit in NRW könne jeder sehen, wofür er stehe. Und mit der Nominierung Spahns wolle er zeigen, dass die verschiedenen Strömungen in der Bund-CDU ihren Platz haben, so wie auch seine Minister in NRW die gesamte politische Palette abdeckten.

Laschet hat Stand heute alles richtig gemacht. Sollte er das Rennen gewinnen, dürfte er Kanzlerkandidat werden. Denn es ist kaum vorstellbar, dass die Union wieder die Pferde umsattelt. Laschet verfügt auch über eine andere Machtbasis in der Partei als Kramp-Karrenbauer, zudem ist die Zeit bis zur Wahl überschaubar. Auch Spahn dürfte an Statur gewonnen haben.

Oft als Ehrgeizling verschrien, zeigt er nun, dass er sich einreihen kann. Spahn weiß auch, dass die Zeit auf seiner Seite ist. Obwohl schon 25 Jahre im Politikgeschäft, ist er mit seinen 39 Jahren noch immer jung und könne noch viele Führungsausgaben übernehmen, wie Laschet es ausdrückt. Unter einem Kanzler Laschet dürfte Spahn als Lohn für seine Unterstützung ein gewichtiges Ministerium leiten.

Spahn gab sich am Dienstag auffällig demütig. „Die CDU befindet sich in der größten Krise ihrer Geschichte“, sagte er. Es ginge deshalb nicht um Personen, sondern um die Zukunft der CDU als Volkspartei. Er glaube, in dieser Zeit sei Laschet die beste Wahl, so Spahn, da er „Liberales, Soziales und Konservatives miteinander verbinden“ könne. So viel Einsicht hätte sich Laschet auch von Merz gewünscht. „Ich bedaure, dass sich nicht alle Kandidaten diesem Teamgedanken anschließen konnten“, kritisiert er seinen Kontrahenten.

Merz mit klarem Machtanspruch

Nur drei Minuten nachdem Laschet und Spahn die Bundespressekonferenz verlassen haben, betrat Merz den Raum. In diesen Zeiten der Polarisierung müsse die CDU „ein Stabilitätsanker sein“. Deshalb habe er sich „nach reiflicher Überlegung entschieden, erneut für den Vorsitz der CDU anzutreten“, sagte Merz ohne Umschweife.

Die Wahl solle kein „Bruch mit der Vergangenheit, sondern ein Aufbruch in die Zukunft sein“. Über den innerparteilichen Wettbewerb freue er sich. Im gleichem Atemzug machte er aber deutlich, wo er die Unterschiede sieht: „Wir haben die Wahl zwischen Kontinuität oder Aufbruch. Diese Personalentscheidung ist eine Richtungsentscheidung für die CDU.“

Zur Kanzlerkandidatur äußerte sich Merz zurückhaltender als Laschet, diese Frage werde man gemeinsam mit der CSU klären. Neuwahlen strebt auch Merz trotz der ihm nachgesagten innigen gegenseitigen Abneigung zur Kanzlerin nach eigener Aussage nicht an. Allerdings werde er im Falle seiner Wahl zum Parteichef „beanspruchen, dass Sachverhalte wie in Thüringen allein von der CDU-Spitze, und nicht aus dem Bundeskanzleramt beantwortet werden“.

Laschet oder Merz? Diese Frage stellt sich am Dienstag auch Christian Lindner. Mit Laschet schmiedete der FDP-Chef 2017 die schwarz-gelbe Koalition in NRW. Dieser sei „ein Garant dafür, dass sich alle Partner in der Regierung auch entfalten können“, so Lindner. Doch auch mit Merz gebe es „große Gemeinsamkeiten“, gerade in der Wirtschaftspolitik. „Die Mischung aus beiden wäre für uns ideal“, findet der FDP-Chef. „Ein Friedrich Laschet. Oder ein Armin Merz.“

Mehr: Mit Merz oder Laschet rückt die Wirtschaft wieder ins Zentrum der CDU-Politik.

Jetzt geht der Kampf um den CDU-Vorsitz richtig los: Nach Ex-Umweltminister Norbert Röttgen kündigten am Dienstag der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen Armin Laschet und der frühere Fraktionschef der Partei Friedrich Merz ihre Kandidatur an. Gesundheitsminister Jens Spahn verzichtete dagegen zugunsten Laschets.

Mit den Bewerbungen steht fest, dass die CDU wie 2018 per Kampfkandidatur über ihren künftigen Parteivorsitz entscheidet. Eine „Teamlösung“ mit vorherigen Absprachen ist vom Tisch.

Entscheidung im April

Es geht um die Nachfolge von Annegret Kramp-Karrenbauer, die nach dem Wirbel um die gescheiterte Regierungsbildung in Thüringen Anfang Februar ihren Rückzug angekündigt hatte. Die neue Parteispitze soll bei einem Sonderparteitag am 25. April gewählt werden.

Kontinuität vs. Aufbruch

„Wir haben seit heute einen offenen Wettbewerb in der CDU“, sagte Merz und betonte, dass „diese Entscheidung auch eine Richtungsentscheidung für die CDU“ sei. Die Alternative sei Kontinuität, wofür Laschet stehe, oder Aufbruch und Erneuerung, wofür er stehe, so Merz. Er wolle, „dass sich diese Partei wirklich grundlegend erneuert“, so der 64-Jährige.

Laschet bot sich dagegen als Versöhner für die Partei an. Er habe in den vergangenen Tagen versucht, mehrere der Bewerber für den Chefposten einzubinden, betonte er bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem zuvor ebenfalls als möglichen Kandidaten gehandelten Spahn. „Ich bedauere, dass nicht alle Kandidaten sich diesem Team-Gedanken anschließen konnten“, sagte Laschet — ein Seitenhieb gegen Merz. Spahn schlage er im Falle seiner Wahl als seinen Stellvertreter vor. Damit will Laschet zeigen, dass die verschiedenen Strömungen ihren Platz haben. Spahn gilt wie Merz als Vertreter einer konservativeren Linie.

CSU entscheidet mit

Laschet bekräftigte Aussagen der scheidenden Parteichefin Kramp-Karrenbauer, mit der Entscheidung über die neue Parteispitze falle auch ein Signal für die Kanzlerkandidatur. Dies werde aber mit CSU-Chef Markus Söder besprochen. Die Große Koalition im Bund solle bis September 2021 fortgesetzt werden. Auch Merz sagte, über die Kanzlerkandidatur werde im Einvernehmen von CDU und CSU entschieden.

Kann Merz mit Merkel?

Kramp-Karrenbauer hatte gefordert, dass jeder neue CDU-Chef gut mit der „CDU-geführten Bundesregierung“ zusammenarbeiten müsse. Hintergrund ist, dass Merz in der CDU Probleme bei der Zusammenarbeit mit Kanzlerin Angela Merkel unterstellt werden. Zwischen beiden gibt es nämlich eine alte offene Rechnung: Merkel hatte Merz 2002 als Unionsfraktionschef in die Wüste geschickt. Merz sagte gestern auf die Frage, wie er als CDU-Chef mit Merkel zusammenarbeiten würde, die Kanzlerin sei gewählt bis zum Ende der Wahlperiode im September 2021. Merkel und er würden „einen vernünftigen Weg finden“.

Im Burgenland sind mit Stand Freitagabend noch 65 Personen am Coronavirus erkrankt. Von den 325 Personen, die bisher positiv auf Covid-19 getestet wurden, sind mittlerweile 255 wieder genesen, teilte der Koordinationsstab Coronavirus am Freitag unter Berufung auf Angaben des Gesundheitsministeriums mit. Seit Donnerstagabend wurde keine Neuinfektion gemeldet.

228 Personen befinden sich laut dem Koordinationsstab unter behördlich angeordneter, häuslicher Quarantäne. Acht Erkrankte werden derzeit in einem Spital behandelt, zwei davon intensivmedizinisch.

Die positiven Fälle nach Bezirken:

· Neusiedl: 56

· Eisenstadt-Umgebung: 23

· Eisenstadt: 16

· Rust: 0

· Mattersburg: 46

· Oberpullendorf: 23

· Oberwart: 129

· Güssing: 24

· Jennersdorf: 9

Deutsches Kinderhilfswerk fordert Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz in 2020

Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert Bundestag und Bundesrat auf,

Kinderrechte noch im Jahr 2020 im Grundgesetz zu verankern und damit ein

zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag der Bundesregierung einzulösen.

Dazu sollte zügig ein Gesetzentwurf im Bundeskabinett verabschiedet werden und

im weiteren Gesetzgebungsverfahren eine breite Beteiligung der Zivilgesellschaft

stattfinden, damit neben politischen Erwägungen auch die in den letzten Jahren

erarbeiteten fachlichen Standards angemessen Berücksichtigung finden. Die von

der Bundesjustizministerin im November vorgelegte Formulierung sichert nach

Ansicht des Deutschen Kinderhilfswerkes den Kindeswohlvorrang und das Recht von

Kindern und Jugendlichen auf Beteiligung noch nicht ausreichend ab. Es muss eine

Formulierung gefunden werden, die den Vorgaben der UN-Kinderrechtskonvention

entsprechend sowohl die Gesetzgebung und Rechtsprechung auf Bundes- und

Landesebene als auch die Verwaltungspraxis im Sinne der “besten

Kinderinteressen” nachhaltig beeinflusst, und damit die Lebenssituation der

Kinder vor Ort konkret positiv verändert.

“Der vom Deutschen Kinderhilfswerk im Dezember vorgelegte Kinderrechte-Index hat

ganz deutlich gezeigt, dass wir in Deutschland im Hinblick auf Kinderrechte vor

einem föderalen Flickenteppich stehen und es bei der Umsetzung der Kinderrechte

30 Jahre nach Verabschiedung der UN-Kinderrechtskonvention an vielen Ecken und

Enden hakt. Gerade die Verankerung des Kindeswohlvorrangs auf Verfassungsebene

ist unabdingbar, damit beispielsweise Behörden und Gerichte den Interessen von

Kindern in Zukunft bei der Rechtsdurchsetzung hinreichend Gewicht verleihen. Das

bedeutet, dass die Interessen von Kindern bei allen sie betreffenden

Entscheidungen mit besonderem Gewicht in die Abwägung einbezogen werden müssen.

Zudem bestünde in diesem Fall eine besondere Begründungspflicht, wenn

ausnahmsweise andere Rechtsgüter von Verfassungsrang dem Kindeswohl vorgehen.

Eine grundgesetzlich normierte Beteiligung von Kindern und Jugendlichen würde

auch einem gesamtgesellschaftlichen Interesse folgen: Denn eine stärkere

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen wird dazu führen, dass sich die heute

jüngere Generation auch später für die Mitgestaltung und den Erhalt unserer

Demokratie engagiert”, betont Thomas Krüger, Präsident des Deutschen

Kinderhilfswerkes.

Bisher ist die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland durch die

aktuelle Rechtslage nicht abgesichert. So besteht ein erhebliches

Umsetzungsdefizit in Rechtsprechung und Verwaltung, da die Kinderrechte durch

eine völkerrechtsfreundliche Auslegung des Grundgesetzes oder eine Kombination

mit anderen Verfassungsnormen erst kompliziert hergeleitet werden müssen.

Eindeutige Formulierungen im Grundgesetz würden hingegen zum besseren

Verständnis und zu mehr Rechtssicherheit beitragen, so dass Gerichte,

Verwaltungen und Gesetzgeber bei allen Kinder betreffende Entscheidungen eine

Kinderrechtsperspektive einnehmen.

“In der derzeitigen Diskussion wird zunehmend versucht, Kinderrechte und

Elternrechte gegeneinander auszuspielen, um so Kinderrechte im Grundgesetz zu

verhindern. Das ist grundlegend falsch. Denn Kinderrechte können in das

Grundgesetz aufgenommen werden, ohne das grundsätzliche Verhältnis von Kindern,

Eltern und Staat anzutasten. Eine Stärkung der Rechte von Kindern gegen den

Staat führt eben nicht automatisch zu einer Schwächung der Rechte von Eltern. Im

Gegenteil erhalten Eltern dadurch bessere Möglichkeiten, die Rechte ihrer Kinder

gegenüber staatlichen Einrichtungen durchzusetzen”, so Krüger.

Pressekontakt:

Weitere Informationen und Rückfragen: Uwe Kamp, Pressesprecher

Telefon: 030-308693-11

Mobil: 0160-6373155

Fax: 030-308693-93

Mail: presse@dkhw.de

Internet: www.dkhw.de und www.facebook.com/dkhw.de

Twitter: @DKHW_de

Weiteres Material: https://www.presseportal.de/pm/105473/4481344

OTS: Deutsches Kinderhilfswerk e.V.

Original-Content von: Deutsches Kinderhilfswerk e.V., übermittelt durch news aktuell

Mehr Sport, weniger Süßes, gelassener werden oder endlich die große Liebe oder den Traumjob finden: Veränderung beginnt für viele Menschen nicht mit dem ersten Schritt, sondern im Januar. Im neuen Jahr soll alles anders werden - und damit das gelingt, haben viele Menschen sehr viel zu tun. Hier erzählen zwei Frauen und zwei Männer, warum der Januar für sie der stressigste Monat des Jahres ist.

"Wir bekommen im Kundenservice bis zu 25.000 Anfragen pro Woche"

Parship Lisa, Teamleiterin im Kundenservice der Partnervermittlung Parship

"Bei uns ist im Januar Urlaubsstopp, wir brauchen im Kundenservice jeden unserer 80 Mitarbeiter. Bei Parship melden sich im Januar bis zu 50.000 neue Kunden pro Woche an. Während der Feiertage lassen vermutlich viele das Jahr Revue passieren, und wenn dann an Silvester alle Freunde in den Armen ihrer Partner liegen, nehmen sich viele vor, jetzt aber mal wirklich nach der Liebe zu suchen. Ein Parship-Abo ist auch ein beliebtes Weihnachtsgeschenk, das sehen wir an der Zahl der vor Weihnachten verkauften Gutscheine.

Im Kundenservice bekommen wir im Januar bis zu 25.000 Anfragen pro Woche, das sind 5000 bis 7000 Anliegen mehr als in anderen Monaten. Die Fragen reichen von 'Hilfe, meine Kreditkarte funktioniert nicht' bis zu 'Was soll ich zum ersten Date anziehen?' oder 'Welches Foto finden Sie als Profilbild besser?' Es ist ein sehr vielfältiger Mix, von reinen Sachbearbeitungsthemen bis hin zu persönlicher Betreuung. Für mich macht das den Reiz der Arbeit aus.

Wenn die Kunden das möchten, schauen wir uns auch ihre Fotos an und geben Feedback. Oft helfen schon vermeintlich einfache Tipps: Auf dem Profilbild sollte man sich von vorne zeigen, ohne Sonnenbrille. Zum ersten Date zieht man am besten etwas an, in dem man sich wohlfühlt. Wer nie Krawatte oder Pumps trägt, sollte das auch beim ersten Date nicht tun.

Und statt einem Treffen im Restaurant empfehlen wir eine gemeinsame Aktivität: ein Spaziergang, ein Besuch im Museum, in der Kletterhalle oder eine Kanutour. Das ist oft angenehmer, weil man gleich ein Thema hat, über das man sprechen kann, und auch einfach wieder aus der Situation herauskommt.

Natürlich bekommen wir auch Frust ab. Wir sind für viele der erste Anlaufpunkt, vielleicht sogar noch eher als die besten Freunde, weil wir objektiv sind. Wir versuchen dann, die Leute mit Feingefühl abzuholen. Manche haben sehr festgefahrene Vorstellungen: Der Partner soll zwischen 1,71 Meter und 1,75 Meter groß sein, nur zwischen 40 und 45 Jahre alt. Da ist die Suche natürlich schwierig.

Die schönsten Momente sind für mich, wenn jemand schreibt: Ich habe Ihre Tipps befolgt, und es hat geklappt! Das kommt gar nicht so selten vor. Wir haben im Büro mehrere Wände mit Fotos von Paaren, die sich über Parship kennengelernt haben. Es gab auch schon Paare, die spontan eine Flasche Sekt vorbeigebracht haben oder auf dem Weg in den Urlaub unser Büro besucht haben.

38 Prozent der Kunden, die sich bei Parship abmelden, geben als Grund an, einen Partner gefunden zu haben. Und ich vermute, die Erfolgsquote ist eigentlich noch höher, denn nicht jeder füllt nach der Kündigung den Fragebogen aus. Gerade Frischverliebte haben da vermutlich andere Prioritäten." (vet)

"Mund abputzen, weitermachen"

Privat Kirsten Lüttgen, 46, Abnehm-Coach bei WW (früher Weight Watchers)

"Bei uns geht es schon ab dem zweiten Weihnachtsfeiertag richtig los. Da startet unsere Werbekampagne im Fernsehen. Ich leite WW-Studios an drei Standorten: Horrem, Eschweiler und Pulheim. Derzeit habe ich sechs Workshops, im Januar werde ich das auf neun erhöhen. Der Bedarf ist da.

Es kommen immer rund 50 Prozent neue Teilnehmer hinzu, in manchen Gruppen sind wir dann mehr als 40. Das ist für mich aber kein Stress, im Gegenteil: Ich freue mich darauf, weil die Neuen so viel positive Grundstimmung mitbringen.

Das ist aber kein reines Saisongeschäft mehr - die Menschen begreifen immer mehr, dass Diäten nichts bringen, sondern dass man das ganze Jahr über ein gesundes Leben führen sollte. Achtsamkeit, Wohlbefinden und Gesundheit haben einen ganz anderen Stellenwert erhalten als das reine Gewicht auf der Waage. Ich als Coach kann helfen, gute Gewohnheiten zu erkennen und zu etablieren.

In die Workshops kommen auch immer mehr Männer - in der Stadt ist deren Anteil allerdings deutlich höher als auf dem Land. Das ganze Jahr über voll sind die sogenannten AtWork-Workshops, die in Unternehmen stattfinden: Das sind abgeschlossene Kurse über 13 Wochen, die der Arbeitgeber bucht und finanziell unterstützt.

Ich bin selbst übrigens eher kein Typ für Silvestervorsätze. Diese Vorsätze sind meist viel zu hoch gegriffen und passen nicht zum eigenen Lebensstil, so hat man dann auf Dauer kaum Lust, diese umzusetzen. Aber natürlich spreche ich meine Teilnehmer auf deren Vorsätze an.

Meine Herausforderung dabei ist, dass der Vorsatz gleich so realistisch gefasst wird, dass er eine Chance hat, den Januar zu überleben. In der Theorie weiß ja eigentlich jeder, was man besser machen könnte. Wenn man mal scheitert, dann gibt es nur eins: positiv denken. Und sich damit motivieren, indem man sich klarmacht: Was hast du trotzdem bewusster und anders gemacht als früher? Ein Ausrutscher fällt da gar nicht so ins Gewicht. Ich sage immer: Mund abputzen, weitermachen." (mh)

"Mein Tipp: Mit der Trennung bis zum 1. Januar warten"

Nikolaus Grünwald Tobias Zink, 46, Scheidungsanwalt aus Stuttgart

"Nach Weihnachten und nach den Sommerferien melden sich schätzungsweise doppelt so viele Mandanten wie in normalen Monaten. Über die Feiertage und im Urlaub suchen Paare eben Frieden und Harmonie - aber ein Ehepaar in der Krise kann das nicht finden. Es fehlt der Alltag, der sonst von den Eheproblemen ablenkt.

Kein Paar trennt sich wegen zwei schlechter Wochen oder einem einzigen Streit unter dem Weihnachtsbaum. In der Regel entwickelt sich die Krise über Jahre hinweg. Die häufigsten Gründe: ein neugeborenes Kind, Hausbau, mangelnde Wertschätzung und Kommunikation. Zum Ende des Jahres wird auch in der Liebe Bilanz gezogen und ein Partner hat das Bedürfnis nach einem Neuanfang.

Mein beruflicher Tipp: Wer mit der Trennung bis zum nächsten Jahr wartet, kann kräftig Steuern sparen. Denn erst im auf die Trennung folgenden Kalenderjahr ist das günstige Ehegattensplitting nicht mehr möglich. Ein Beispiel: Wer sich noch vor Silvester trennt, muss ab dem 1. Januar sofort nach Lohnsteuerklasse 1 oder 2 versteuern. Bei einer Trennung ab 2. Januar greift das erst im darauffolgenden Jahr - und das Ehepaar spart somit Geld.

Inzwischen hat unsere Kanzlei so viele Anfragen, dass ich neue Mandanten fast nur noch auf Empfehlung von Bekannten oder Kollegen annehme. Aber selbst das wird manchmal zu viel - vor allem Anfang des Jahres. Dann müssen wir neue Anrufer ablehnen, denn eine gute Beratung braucht seine Zeit. Schon das erste Beratungsgespräch dauert zwei Stunden.

Es geht dann um die Grundsätze von Trennung, Scheidung und Unterhalt: Wie lange dauert es vor Gericht? Was steht mir zu oder was muss ich zahlen? Und wie wird das Vermögen aufgeteilt? Die allermeisten, die sich wegen der Trennung beraten lassen, lassen sich am Ende auch tatsächlich scheiden." (faq)

"Zu Jahresbeginn steigt die Zahl der Anzeigen in unserem Stellenmarkt "

Valentin Heyde Frank Legeland macht Öffentlichkeitsarbeit für die New Work SE, der Betreiberin des beruflichen Netzwerks Xing

"In den ersten zehn Wochen des Jahres sind unsere Nutzer deutlich aktiver als in den anderen Monaten. Sie tauschen ihre Profilbilder aus, überarbeiten ihre persönlichen Stärken oder vernetzen sich mit Freunden und Bekannten - über alle Branchen und Altersgruppen hinweg.

Gerade in den letzten Tagen des Jahres fangen viele an, sich über ihren Job Gedanken zu machen: Passt die Arbeit in mein Leben? Was ist wichtiger für mich: ein hohes Gehalt, ein netter Chef oder eine gute Work-Life-Balance? Für das neue Jahr nehmen sich dann viele nicht nur vor, gesünder zu essen oder mehr Zeit mit der Familie zu verbringen, sondern auch, beruflich neu anzufangen.

Das zeigt auch eine Forsa-Studie, die wir in Auftrag gegeben haben: Rund ein Drittel der deutschen Beschäftigten kann sich demnach vorstellen, im neuen Jahr den Job zu wechseln. Sieben Prozent planen das sogar ganz konkret. Dazu passt, dass die Verweildauer von Mitarbeitern in Unternehmen schon seit einigen Jahren immer weiter sinkt.

Zu Jahresbeginn steigt die Zahl der Anzeigen in unserem Stellenmarkt, und in unseren Foren werden fleißig Fragen diskutiert, die die Arbeitswelt betreffen. Dieser Trend lässt nach einiger Zeit allerdings etwas nach - spätestens, wenn die Sommerferien beginnen. In der Urlaubshitze denken nämlich nicht allzu viele an die Arbeit." (faq)

Atomkraft Atommeiler Philippsburg 2 steht für immer still - und jetzt? Schalter umgelegt, aus: Der vorletzte Atommeiler in Baden-Württemberg ist vom Netz. Stromengpässe drohen angeblich nicht - dank erneuerbarer Energien, aber auch wegen Importen und Zukäufen.

Von Anika von Greve-Dierfeld, dpa

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Mail an die Redaktion Das Foto zeigt das Kernkraftwerk Philippsburg wenige Tage vor der Abschaltung. Foto: Christoph Schmidt/dpa

Philippsburg.Dreieinhalb Jahrzehnte nach seiner Inbetriebnahme ist am Dienstagabend Block 2 des Kernkraftwerks Philippsburg nahe Karlsruhe abgeschaltet worden.

Der Reaktor hatte ein Sechstel des Strombedarfs von Baden-Württemberg gedeckt und im Jahr 2018 knapp elf Milliarden Kilowattstunden Strom produziert.

Wie viele Atommeiler laufen jetzt noch?

Insgesamt sind in Deutschland noch sechs Atommeiler am Netz. Als 2011 der Atomausstieg beschlossen wurde, waren es bundesweit noch 17. Endgültig müssen alle bis spätestens 2022 stillgelegt werden. Im einzelnen: Brokdorf (Schleswig-Holstein) und Grohnde (Niedersachsen) sowie Block C im bayrischen Grundremmingen dürfen noch bis Ende 2021 Strom produzieren. Spätestens zum 31. Dezember 2022 müssen Isar 2 in der Nähe von Landshut (Bayern), der Meiler Emsland (Niedersachsen) sowie Neckarwestheim 2 (Baden-Württemberg) vom Netz.

Drohen jetzt Stromengpässe?

Nach Angaben des Verbandes Kerntechnik Deutschland kommen fast zwölf Prozent des Stroms in Deutschland aus Atomstrom. Der muss spätestens bis zur Abschaltung aller Meiler ersetzt werden: durch Ökostrom, aber auch Kohle oder Stromzukäufe.

Mit Blick auf Baden-Württemberg sieht sich die EnBW gut vorbereitet. Der Energieversorger habe jahrelang Zeit gehabt, sich auf das Szenario vorzubereiten, und sein Portfolio längst entsprechend umgestellt, sagt ein Sprecher. „Der Import von Strom wird steigen“, heißt es im Stuttgarter Umweltministerium - sei es aus anderen Bundesländern, aus Frankreich oder Österreich.

Wie steht es mit dem Rückbau der Kernkraftwerke?

Abschalten und sofort abreißen - das ist nicht erlaubt. Die Betreiber warten oft jahrelang auf die Genehmigung, erst dann darf zurückgebaut werden. An den meisten Standorten mit stillgelegten Reaktoren hat der Rückbau aber schon begonnen - und das dauert. Nach Auskunft von Betreibern wie RWE oder EnBW sind 15 bis 20 Jahre dafür nötig.

Im Südwesten werden derzeit drei von ehemals fünf Atommeilern zurückgebaut: Obrigheim seit 2008, Neckarwestheim 1 und Philippsburg 1 seit 2017. Der Rückbau des nun stillgelegten Blocks Philippsburg 2 soll demnächst in Angriff genommen werden, die Genehmigung liegt schon vor.

Wo kommen die ganzen abgebrannten Brennelemente hin?

In die dafür vorgesehenen Zwischenlager an den Standorten. Denn ein Endlager gibt es noch nicht. Die Suche danach ist in vollem Gange. In Philippsburg wurde 2007 ein Zwischenlager in Betrieb genommen, ebenso wie in Neckarwestheim. Dort lagern auch Brennstäbe aus Obrigheim, das kein eigenes Zwischenlager hat. Für die Zwischenlager ist inzwischen der Bund verantwortlich.

Was passiert mit dem anderen radioaktiv belasteten Abfall?

An den Standorten im Südwesten gibt es ein Reststoff-Bearbeitungszentrum (RBZ) und ein Standort-Abfalllager (SAL). Der Müll wird zunächst im RBZ so aufbereitet, dass ein Teil wieder auf Deponien gebracht werden kann. Schwach- bis mittelradioaktiv belastetes Material kommt ins Standort-Abfalllager. Dort bleibt es, bis das für diese Art Abfall vorgesehene staatliche Endlager Schacht Konrad in Salzgitter in Betrieb genommen ist.

Wird aus dem Gelände der zurückgebauten Meiler irgendwann eine „grüne Wiese“?

Die Nutzung der Fläche ist noch nicht geklärt. Auf dem Gelände in Philippsburg etwa soll ein riesiger Konverter entstehen. Dieses Umspannwerk ist der südliche Endpunkt der Gleichstromleitung Ultranet. Über diese Verbindung wird künftig Strom aus dem Norden Deutschlands bis in den Süden gebracht.

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Menschen Zweite Hochzeit für Stefan und Martin Die zwei Stullner traten 2010 als erstes schwules Paar im Landkreis Schwandorf vors Standesamt. 2020 sagen sie nochmal „ja“.

Von Marina Wudy

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Mail an die Redaktion Martin Schöls (l.) und Stefan Bartl-Schöls (r.) führen eine glückliche Ehe. Foto: Marina Wudy

Schwandorf.Wenn man Stefan Bartl-Schöls und Martin Schöls fragt, welches Vorurteil sie am meisten nervt, verdrehen beide nur die Augen, stöhnen und sind sich sofort einig: „Die Standardfrage – wer ist die Frau und wer ist der Mann bei euch?“ Die beiden 41- und 47-jährigen Stullner sind seit elf Jahren ein Paar; Vorurteile gegen Schwule, wie die klassische Frage nach der Rollenverteilung, kennen sie deshalb zur Genüge. Sie würden sich wünschen, dass mehr ihre individuellen Persönlichkeiten als ihre sexuelle Orientierung im Vordergrund stehen. Etwa, dass Stefan quirlig und aufgedreht ist, und Martin eher ruhig und zurückhaltend.

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