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In Deutschland konnten Forscher nun Antikörper nachweisen, die an das Virus andocken und es so vom Eindringen in Zellen hindert. Dies sei ein großer Durchbruch für die Entwicklung eines Medikaments.

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Deutsche Forscher wiesen Antikörper nach © (c) samuel - stock.adobe.com

Bei der Erforschung des neuartigen Coronavirus haben deutsche Wissenschafter Antikörper nachweisen können, die das Virus am Eindringen in Zellen hindern. "Das ist eindeutig ein Durchbruch, der zeigt: Wir sind auf dem richtigen Weg für die Entwicklung eines Medikaments gegen Covid-19", sagte Luka Cicin-Sain vom Braunschweiger Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung der "Braunschweiger Zeitung".

Cicin-Sain und sein Team haben dem Bericht zufolge 6000 verschiedene künstlich hergestellte menschliche Antikörper analysiert. Dabei fanden die Forscher mehr als 750 Antikörper, die an das Coronavirus andocken - eine Voraussetzung dafür, den Erreger erfolgreich zu bekämpfen. Nun werden die Antikörper an Zellkulturen auf ihre Wirksamkeit getestet.

Ziel der Wissenschafter ist keine Impfung sondern ein Arzneimittel, um schwerkranke Corona-Patienten akut zu behandeln: "Das Wirkprinzip, mit dem wir arbeiten, ist die sogenannte Passiv-Immunisierung", sagte Stefan Dübel von der Technischen Universität Braunschweig. "Die Wirkung tritt sofort ein: Die Antikörper nehmen dem Virus das Potenzial."

Die Suche nach dem besten Antikörper-Kandidaten für ein späteres Medikament solle noch bis Mitte Juni fortgesetzt werden, sagte Thomas Schirrmann von dem an dem Projekt beteiligten Biotech-Unternehmen Yumab. Dann gelte es den Favoriten "auf Herz und Nieren" zu prüfen und die Entwicklung für die klinische Praxis vorzubereiten. "Unsere Vision ist, dass im Herbst die ersten Corona-Patienten mit dem Medikament behandelt werden", sagte Schirrmacher.

Corona-Antikörper gefunden: Forscher aus Braunschweig melden Durchbruch

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Im Kampf gegen Corona gab es kurzfristig bislang wenig Hoffnung auf einen Impfstoff. Doch Braunschweiger Wissenschaftlern gelang jetzt ein Durchbruch.

Braunschweiger Wissenschaftler entdecken Antikörper gegen das Coronavirus

Das Ziel: Die Entwicklung eines Arzneimittels, statt eines Impfstoffes

Wissenschaftler wollen im Herbst die ersten Corona-Patienten behandeln können

Da das Coronavirus noch weitestgehend unerforscht ist, sind Forscher sich weltweit bisher uneinig, welche Antikörper im Blut und wie viele davon vor einer Erkrankung schützen können. Doch jetzt gelang Wissenschaftlern vom Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung (HZI) aus Braunschweig ein Durchbruch.

Sie fanden während eines Screenings mit verschiedenen Antikörpern, den einen, der dem Coronavirus entgegenwirken soll. „Das ist ein wichtiger Meilenstein, denn der Antikörper wirkt antiviral“, beschreibt Pressesprecherin Susanne Thiele den Fund.

Während eines Screenings mit verschiedenen Antikörpern, fanden die Wissenschaftler den einen, der dem Coronavirus entgegenwirken soll. © picture alliance/dpa

Einige Menschen hätten eine Infektion möglicherweise bereits hinter sich, ohne davon etwas gemerkt zu haben. In diesem Fall hat das körpereigene Immunsystem den Erreger erfolgreich bekämpft und Antikörper gegen das Coronavirus sind im Blut nachweisbar. Um dies zu überprüfen, gibt es sogenannte Antikörper-Tests.

Antikörper verhindert Anheftung des Coronavirus an die Zellen

Wie genau der jetzt gefundene Antikörper dem Virus an den Kragen geht, beschreibt Susanne Thiele wie folgt: „Das Coronavirus kann man sich wie eine Distel mit ihren vielen kleinen Haken vorstellen. Mit diesen klettet er sich an die Zellen. Der Antikörper schmiegt sich jetzt aber wie Watte um die Zellen und verhindert auf diese Weise das Anheften.“

Das Coronavirus weist distelähnliche Haken auf, mit denen es sich an die Zellen heftet. © PIRO4D auf Pixabay

Wie viel Zeit noch vergeht, bis ein konkreter Impfstoff entwickelt ist, kann Susanne Thiele nicht sagen. Das ist aber auch nicht das Ziel der Wissenschaftler. Stattdessen setzen sie auf die Entwicklung eines Arzneimittels um schwer kranken Corona-Patienten behandeln zu können, heißt es in einem Bericht von ntv.

Erste Behandlung von Corona-Patienten mit dem Arzneimittel für Herbst geplant

Die Suche nach dem besten Antikörper-Kandidaten für ein späteres Medikament solle allerdings noch bis Mitte Juni fortgesetzt werden, sagt Thomas Schirrmann vom an dem Projekt beteiligten Biotech-Unternehmen Yumab im Gespräch mit ntv.

Der Antikörper-Favorit müsse noch geprüft und die Entwicklung für die klinische Praxis vorbereitet werden. © picture alliance/dpa

Der Favorit müsse daraufhin geprüft und die Entwicklung für die klinische Praxis vorbereitet werden. „Unsere Vision ist, dass im Herbst die ersten Corona-Patienten mit dem Medikament behandelt werden“, verkündet Thomas Schirrmann.

„Der Fund der Braunschweiger Wissenschaftler ist ein Durchbruch, aber bestimmt nicht der einzige Erfolg in der kommenden Zeit“, meint Pressesprecherin Susanne Thiele. Denn aktuell würden viele Wissenschaftler zu diesem Thema forschen.

Schwerin.

Nach mehrjährigen Verhandlungen zwischen Landesregierung und Kommunalverbänden hat der Landtag in Schwerin am Mittwoch die Neuregelung des Finanzausgleichs im Eiltempo beschlossen. Das umfangreiche Gesetzespaket, das den Kommunen deutlich höhere Zuwendungen vom Land sichert und zusätzliche Investitionen ermöglicht, wurde ohne weitere Aussprache mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen von SPD und CDU sowie der oppositionellen Linksfraktion verabschiedet. Die AfD stimmte dagegen. Im Vorgriff auf den Beschluss war die Verteilung der Mittel nach den neuen Kriterien schon für das laufende Jahr 2020 vorgenommen worden.

Wegen der Corona-Krise und dem deshalb geltenden Versammlungsverbot war die April-Sitzung des Parlaments auf nur einen Tag beschränkt worden. Zur Reduzierung der Sitzungszeit hatten sich die Fraktionen auf einen weitgehenden Redeverzicht verständigt. Um den Hygienevorschriften und Abstandsregeln nachzukommen, blieb gemäß der Absprache knapp die Hälfte der Abgeordneten der Sitzung fern. Auch die Minister saßen auf Abstand. Zu Beginn der Sitzung gedachte das Parlament des kürzlich gestorbenen früheren Ministerpräsidenten Alfred Gomolka (CDU).

BERLIN/FRANKFURT (dpa-AFX) - Die Bundesinnung der Gebäudereiniger will die Mini-Jobs mit ihrer starren Einkommensgrenze von 450 Euro abschaffen lassen. Bei jeder Tarifsteigerung wirke die Grenze als "absurdes Instrument der Arbeitszeitverkürzung", sagte Bundesinnungsmeister Thomas Dietrich der Deutschen Presse-Agentur.

Laut Innung arbeitet ungefähr jeder dritte der rund 700 000 Gebäudereiniger in einem Mini-Job mit einer Verdienstobergrenze von 450 Euro. Bei höheren Löhnen verkürzt sich so die abzuleistende Arbeitszeit, wenn die Verdienstspanne bereits ausgeschöpft ist. Das trifft den Arbeitgebern zufolge auf mehr als 100 000 Beschäftigte zu.

Minijobs würden zunehmend unflexibel und seien mit der 30-prozentigen Pauschalabgabe für die Betriebe ohnehin die teuerste Beschäftigungsform, kritisierte Dietrich. Sollte es keine politische Mehrheit für eine Abschaffung der Mini-Jobs geben, müsse wenigstens die Verdienstgrenze angehoben werden, verlangte der Bundesinnungsmeister./ceb/DP/zb

Außenminister Heiko Maas hat den mutmaßlichen Versuch der US-Regierung kritisiert, das Tübinger Pharma-Unternehmen CureVac zu einem Standortwechsel zu bewegen.

„Deutsche Forscher sind führend an der Entwicklung von Medikamenten und Impfstoffen beteiligt, in weltweiten Kooperationen. Wir können nicht zulassen, dass sich andere ihre Forschungsergebnisse exklusiv aneignen wollen“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe..

Am Montag erteilte CureVac-Hauptinvestor Dietmar Hopp den Begehrlichkeiten des US-Präsidenten eine Absage. „Für mich ist das selbstverständlich, es kann gar nicht sein, dass eine deutsche Firma den Impfstoff entwickelt und dieser in den USA exklusiv genutzt wird. Das war für mich keine Option.“ Er persönlich habe nicht mit Trump gesprochen. „Er hat mit der Firma gesprochen, und man hat mir das dann sofort gesagt und gefragt, was ich davon halte, und ich wusste sofort, dass das nicht infrage kommt“, sagte Hopp dem Internetportal Sport1.

Der 79-Jährige hält über die Beteiligungsgesellschaft dievini rund 80 Prozent der Anteile an der CureVac Ag. Christof Hettich, Geschäftsführer von dievini, sagte dem „Mannheimer Morgen“: „Wir wollen einen Impfstoff für die ganze Welt entwickeln und nicht für einzelne Staaten.“

Gefragt, wann mit einem Impfstoff zu rechnen sei, sagte hopp: „Es müssen ja erst mal Tests gemacht werden an Tieren und dann an Menschen. Ich denke aber, zum Herbst müsste das verfügbar sein, und dann käme möglicherweise die nächste Welle erneuter Infektionen.“

CureVac: Waren im Weißen Haus, aber ein Angebot liegt nicht vor

Zuerst hatte die „Welt am Sonntag“ über Auseinandersetzungen um die Tübinger Impfstoff-Firma CureVac berichtet. US-Präsident Donald Trump versuche, deutsche Wissenschaftler mit hohen finanziellen Zuwendungen nach Amerika zu locken oder das Medikament exklusiv für sein Land zu sichern, berichtete die Zeitung unter Berufung auf Regierungskreise in Berlin.

Der US-Botschafter in Berlin, Richard Grenell, bezeichnete den Bericht auf Twitter als unwahr. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sagte hingegen am Sonntag in Berlin: „Ich kann nur sagen, dass ich heute mehrfach gehört habe von Regierungsmitgliedern, dass dies zutrifft und dass wir da morgen im Krisenstab darüber reden.“

Das Unternehmen selbst dementierte etwaige Lockversuche bereits am Sonntag: „Wir wissen nicht, woher dieses Gerücht kommt“, sagte Franz-Werner Haas, Unternehmensvorstand von CureVac, dem Tagesspiegel. „Uns liegt kein Angebot vor. Und wir werden uns auch nicht an den Gerüchten darum beteiligen.“ Richtig sei, dass CureVac im Weißen Haus neben anderen Biotech-Firmen mit dem US-Präsidenten gesprochen habe, der signalisiert habe, „dass wir uns beeilen sollen - denn es gibt ein gesundheitspolitisches Problem“.

Außenminister Heiko Maas (SPD) Foto: dpa/Sonja Wurtscheid

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) lobte in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ am Sonntagabend die Tübinger Firma dafür, dass sie für die US-Avancen „nicht zur Verfügung steht. Seit Januar forscht CureVac an einem Impfstoff gegen das Coronavirus.

Auch aus dem Bundestag kommt scharfe Kritik an den US-Begehrlichkeiten. „Jetzt einen Wettbewerb um Standortfragen loszutreten ist das falsche Signal. Das Virus macht nicht an Grenzen halt. Internationale Zusammenarbeit ist jetzt wichtig und nicht nationaler Eigennutz. Impfstoff darf ebenso, wie das Virus, nicht an Grenzen halt machen“, schrieb der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses, Erwin Rüddel (CDU), auf Twitter.

FDP-Fraktionschef Christian Lindner kritisierte. „Im Wahlkampf ist Trump offenbar jedes Mittel recht. Die Bekämpfung von Corona ist eine Menschheitsaufgabe und kein Anlass für Egoismus.“

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt mahnte, die Corona-Gefahr sei eine globale Krise sei, in der die Menschheit „zusammenstehen“ müsse. „Es ist die Zeit von Solidarität und Zusammenarbeit, nicht von nationalen Egoismen“, sagte sie der „Welt“.

Mehr zum Thema Forscher arbeiten an Mittel gegen das Coronavirus So läuft der Kampf um den Covid-19-Impfstoff

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Linken, Jan Korte, warf Trump vor: „Ein unsozialeres, unsolidarischeres und rücksichtsloseres Vorgehen im weltweiten Kampf gegen die Corona-Pandemie ist kaum vorstellbar.“ (dpa, TSP)

Die EU schnürt ein großes Rettungspaket für die europäische Wirtschaft. Die Bundesregierung lobt den Kompromiss. Er hat mehrere Teile, enthält aber keine Eurobonds.

Brüssel. Viereinhalb Stunden liefen die Vorgespräche. Dann kam noch eine gute halbe Stunde, in der sich alle Finanzminister der EU in einer Videokonferenz über den Text beugten. Schließlich war die Einigung perfekt: Die EU hat ein Hilfspaket von etwa 500 Milliarden Euro geschnürt, mit dem die wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus-Krise gedämpft werden sollen.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sprach am Abend von einem “großen Tag europäischer Solidarität und Stärke”. Verschiedene Finanzinstrumente sollen zum Einsatz kommen – vorerst jedoch nicht die besonders umstrittenen Eurobonds.

EU-Rettungspaket: Keine Einigung auf Eurobonds

Eurogruppen-Chef Mario Centeno hatte am späten Donnerstagnachmittag per Twitter noch eindringlich an die Finanzminister appelliert, der 16-stündigen Verhandlung in der Nacht zu Mittwoch nicht noch eine ergebnislose Sitzung folgen zu lassen. “Es gibt keine Erste-Klasse-Passagiere”, so Centeno, “wir stecken alle zusammen in dieser Lage. Entweder schwimmen wir zusammen, oder wir gehen zusammen unter.”

Der Appell fruchtete offenbar. Der Beginn der Videokonferenz aller EU-Finanzminister verzögerte sich um viereinhalb Stunden bis 21.30 Uhr. In dieser Zeit telefonierte Centeno vor allem mit den Niederlanden und mit Italien. Die Regierungen dieser Staaten waren zuvor die Hauptkontrahenten.

Die Niederlande wollten Kredite aus dem Euro-Rettungsschirm an scharfe Bedingungen knüpfen. Italien, das bislang am stärksten vom Coronavirus getroffene EU-Mitgliedsland, forderte die Ausgabe von Eurobonds. Diese Vergemeinschaftung von Schulden lehnte unter anderem Deutschland ab.

EU-Rettungspaket: Scholz lobt den Kompromiss

Der Deal wurde letztlich in langen Telefonaten zwischen Centeno und den Regierungen in Rom, Den Haag, Berlin, Paris und Madrid fixiert und dann erst der großen Runde vorgelegt. Dort waren die Gespräche dann offenbar nur noch Formsache. Nach einer guten halben Stunde hatten alle Finanzminister das Hilfspaket abgenickt, und der Sprecher der Eurogruppe twitterte, die Videokonferenz sei mit Applaus zu Ende gegangen.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sagte am Abend in einem Statement, Europa habe “drei starke Antworten” auf die Herausforderungen durch die Viruskrise gefunden. Es stünden sofort 500 Milliarden Euro bereit. Nach Angaben des französischen Finanzministeriums soll auch ein neuer Fonds zur Wiederbelebung der Wirtschaft nach dem Ende der Gesundheitskrise eingerichtet werden. Details stehen allerdings noch nicht fest.

Es ist nicht ausgeschlossen, dass die Verhandlungen über diesen Fonds auch den Streit um die Eurobonds wieder aufflammen lassen. An dieser Frage war der Kompromiss der Finanzminister in der Nacht zu Mittwoch noch gescheitert.

Die Elemente des nun gefundenen Kompromisses sind: Für besonders stark vom Virusausbruch betroffene Staaten wie Italien und Spanien wird der Euro-Rettungsschirm aufgespannt. Aus dem sogenannten Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM können bis zu 240 Milliarden Euro kommen.

Der ESM ist 2012 während der Eurokrise gegründet worden. Er nimmt Kredite am Kapitalmarkt auf und reicht sie unter bestimmten Auflagen an Staaten weiter, die selbst am Markt höhere Zinsen zahlen müssten oder keine Kredite mehr bekämen.

Harte Sparauflagen – wie sie etwa Griechenland in der Eurokrise – erfüllen musste, sollen jetzt wegfallen. Dem Vernehmen nach gibt es nur die Vorgabe, dass das Geld ausschließlich zur Bekämpfung der Pandemiefolgen eingesetzt werden soll. Die Niederlande gaben offenbar am Donnerstag ihre harte Haltung auf. Den Haag hatte zuvor noch scharfe Bedingungen wie sozialpolitische Reformen verlangt. Das wiederum hatte Italien abgelehnt.

Das zweite Element des Hilfspakets ist ein Garantiefonds für Unternehmenskredite der Europäischen Investitionsbank EIB. Er soll insgesamt 200 Milliarden Euro mobilisieren.

Für Beschäftigte soll es das von der EU-Kommission vorgeschlagene Kurzarbeiter-Programm namens “Sure” geben. 100 Milliarden Euro sollen – ähnlich wie beim deutschen Kurzarbeitergeld – eingesetzt werden, um Beschäftigte in Unternehmen zu halten, damit diese nach Ende der Gesundheitskrise schnell wieder in Gang kommen können.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte sich am Donnerstag vor der entscheidenden Verhandlungsrunde hinter das Rettungspaket mit den drei Elementen gestellt, Corona-Bonds aber nochmals eine Absage erteilt. Es gebe so viele andere Möglichkeiten, die nun dringend nötige Solidarität in Europa zu zeigen, sagte die CDU-Politikerin. Deutschland sei dazu bereit und verpflichtet.

Von Damir Fras/RND

14 Menschen starben an der neuartigen Lungenerkrankung in der Schweiz. 800 Menschen wurden innerhalb von 24 Stunden postiv auf das Virus getestet. Mehr als 2200 Menschen sind infiziert.

Mit rund 800 Neuinfektionen gab es am Sonntag einen sprunghaften Anstieg der Zahl der Fälle. Insgesamt starben in der Schweiz bisher 14 Menschen am neuartigen Coronavirus, alleine sechs davon im Tessin. Drei Menschen starben im Kanton Waadt, zwei in Basel-Land, einer in Basel-Stadt sowie je eine Person in den Kantonen Wallis und Genf.

Meist handelte es sich um ältere Personen, die an Vorerkrankungen litten. Das jüngste Opfer war eine ebenfalls vorerkrankte 32-jährige Frau im Kanton Genf. Nach neuesten Angaben des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) gab es in der Schweiz und in Liechtenstein bereits 2200 positiv getestete Fälle. Davon lag bei 1.563 Menschen eine Bestätigung der Infektion mit der Lungenkrankheit Covid-19 vor. Bei 152 Fällen war eine Bestätigung ausstehend. In rund 440 Fällen war die Meldung noch nicht abschließend erfasst.

Neben dem Tessin gingen auch den Kantonen Basel-Land und Jura die bisher verhängten Maßnahmen des Bundes zur Eindämmung des Coronavirus zu wenig weit. Die Kantonsregierungen ordnete die Schließung von Restaurants, Lokalen, Hotels und Sportstätten an und verbietet ab Montag alle Anlässe mit mehr als 50 Personen. Alle Verkaufsstätten, die nicht der Grundversorgung dienen, müssen geschlossen werden. Offen bleiben dürfen in den zwei Kantonen nur noch Lebensmittelläden, Tiershops, Apotheken, Drogerien und Tankstellen. Der Kanton Tessin hatte ähnliche Massnahmen bereits am Vortag verhängt.

(APA)

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Herber Rückschlag für Kesha (32, "Tik Tok"): Die Sängerin muss 375.000 US-Dollar, umgerechnet rund 342.000 Euro, Schadensersatz an ihren ehemaligen Produzenten Dr. Luke (46) zahlen. Das soll aus Gerichtsdokumenten hervorgehen, die der US-Seite "Entertainment Online" vorliegen sollen. Kesha habe eine "unwahre Aussage" gemacht, als sie im Februar 2016 in einer SMS an Lady Gaga (33) behauptet habe, dass Dr. Luke ihre Kollegin Katy Perry (35, "Roar") vergewaltigt haben soll, so die Urteilsbegründung.

Perry habe eindeutig ausgesagt, dass sie nicht von Dr. Luke, der mit bürgerlichem Namen Lukasz Gottwald heißt, vergewaltigt worden sei, so das Gericht weiter. Außerdem gäbe es keinerlei Beweise für eine Vergewaltigung und absolut keinen Zweifel daran, dass Perry bei ihrer Aussage nicht die Wahrheit gesagt habe. Keshas Anwälte haben bereits angekündigt, in Berufung gehen zu wollen.

Mit dem Song "TiK ToK" wurde Kesha bekannt - hier können Sie den Hit streamen

Dr. Luke hatte 50 Millionen US-Dollar gefordert

Dr. Luke hatte im Sommer 2016 eine Klage wegen übler Nachrede gegen Kesha eingereicht. Darin forderte er eine Entschädigung von 50 Millionen US-Dollar, die ihm wegen dieser "böswilligen Unwahrheiten" an Einnahmen verloren gegangen seien. Nachdem Lady Gaga die SMS von Kesha erhalten hatte, hatte sie negative Nachrichten über den Produzenten via Social Media und in der Presse verbreitet.

Kesha hatte Dr. Luke Ende 2014 angezeigt. Der Produzent, mit dem sie zusammen mehrere Hits aufgenommen hatte, habe sie zehn Jahre lang sexuell, physisch und psychisch missbraucht, erklärte sie damals. Dr. Luke weist die Vorwürfe bis heute zurück und zeigte die Sängerin sowie ihre Mutter im Gegenzug wegen Verleumdung an. Diese Vorwürfe werden demnächst in einem weiteren Gerichtsverfahren verhandelt.

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Die Sängerin erhob schwere Vorwürfe gegen ihren Ex-Produzenten, aber das Gericht entschied zu seinen Gunsten: Dr. Luke soll über 300.000 Euro bekommen.

Bereits 2014 zog die Künstlerin Kesha (32, "TiK ToK") gegen ihren ehemaligen Produzenten Lukasz Gottwald (46) vor Gericht. Sie beschuldigte den Musikboss, der in der Branche auch als "Dr. Luke" bekannt ist, sie nicht nur vergewaltigt, sondern auch erpresst zu haben. Damit habe er verhindern wollen, dass Kesha nach den Übergriffen aus bestehenden Verträgen austritt. Gottwald wies die Anschuldigungen von sich und klagte Kesha seinerseits auf Verleumdung.

Textnachrichten an Lady Gaga

Nach sechs Jahren hat das Gericht Lukasz Gottwald Recht gegeben. Ausschlaggebend für das Urteil waren vor allem Textnachrichten, die Kesha ihrer Kollegin Lady Gaga (33) schickte und darin behauptete, Gottwald hätte auch der Sängerin Katy Perry (35) sexuelle Gewalt angetan.

Kesha wegen Verleumdung verurteilt

In den Gerichtsdokumenten, die der Branchen-Plattform "E!Online" vorliegen, heißt es dazu: "Perry hat eindeutig ausgesagt, dass Gottwald dies nicht getan hat. Kesha hat also keinen strafrechtlich verfolgbaren Fall hervorgebracht." Das Urteil besagt, dass die Künstlerin dem Musikproduzenten über 300.000 Euro zahlen muss. Über ihre Anwälte lässt sie allerdings ausrichten, in Berufung gehen zu wollen. Ein Ende des jahrelange erbitterten Kampfes rückt somit in weite Ferne.

So spannend, wie sich das Jahr 1989 verabschiedet hatte, so spannend entfaltete sich das Jahr 1990. Die sicherheitspolitischen Auswirkungen dieser Zeit reichen bis in unsere Tage, denn: Kaum eine andere Frage belastet das Verhältnis zwischen Russland und dem Westen so sehr wie die NATO-Osterweiterung.

Anders als zu dieser Jahreszeit üblich, hatte sich die deutsche Politik vor 30 Jahren nicht in den Festtagsurlaub verabschiedet. Zu nah war man nach dem Fall der Mauer an die Möglichkeit von »Deutschland einig Vaterland« herangerückt. Auch in der sowjetischen Botschaft Unter den Linden waren die Büros besetzt. Was aus ihnen in die Öffentlichkeit drang, war widersprüchlich. Am 2. Januar machte eine Meldung die diplomatische Runde, laut der das Moskauer Außenministerium den Fortbestand des Warschauer Vertrages nicht mehr als Militärbündnis, sondern nur noch als politische Institution erwäge.

Faktisch war von dem einst so starken Militärblock...

Kommunen : Neue Förderung für das Ehrenamt im Kreis Trier-Saarburg

Landrat Günther Schartz vor dem Kreishaus Trier-Saarburg. Foto: Medienhaus Trierischer Volksfreund/Klaus Kimmling

Trier/Saarburg Der Landkreis Trier-Saarburg ist als Verbundpartner ausgewählt worden und stellt eine Fachkraft zur Unterstützung von Ortsbürgermeistern ein.

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Das Ehrenamt spielt im Kreis Trier-Saarburg eine wichtige Rolle – generationsübergreifend. Ohne das Ehrenamt wären viele Strukturen im ländlichen Bereich nicht denkbar.

Ab Januar ist der Kreis als Verbundpartner im Projekt „Hauptamt stärkt Ehrenamt“ des Deutschen Landkreistages beteiligt. Er bekommt dafür eine dreijährige finanzielle Förderung aus dem Bundesprogramm Ländliche Entwicklung. Julia Klöckner, Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, überreichte den entsprechenden Bescheid in Berlin an Joachim Christmann, Geschäftsbereichsleiter in der Kreisverwaltung Trier-Saarburg, der ihn stellvertretend für Landrat Günther Schartz entgegennahm.

Insgesamt sind bundesweit 18 Landkreise als Partner für das Verbundprojekt ausgewählt worden. Bis Dezember 2022 soll mit allen Beteiligten erprobt werden, wie auf der Ebene der Landkreise nachhaltige hauptamtliche Begleitstrukturen zur Stärkung des Ehrenamtes aufgebaut werden können. So soll untersucht werden, wie Engagierte bei ihrer ehrenamtlichen Arbeit konkret unterstützt werden können. Denn laut Kreisverwaltung zeigt sich, dass das Ehrenamt zwar begeistern kann, es aber inzwischen auch in Teilbereichen Probleme mit sich bringt: Nachwuchsmangel, zunehmende bürokratische Anforderungen sowie eine mitunter fehlende Bereitschaft, sich in Strukturen wie Vereinen oder Verbänden fest zu binden, sind nur einige Stichworte.

Der Kreis Trier-Saarburg wird im Rahmen des Verbundprojektes eine hauptamtliche Fachkraft einstellen. Deren Aufgabe wird es sein, den ehrenamtlichen Ortsbürgermeistern im Kreis zur Seite zu stehen. Sie sollen vor allem im Themenbereich des demografischen Wandels unterstützt werden. Die Fachkraft soll die Ortsbürgermeister in den Gemeinden begleiten und deren Austausch untereinander fördern, damit sie als Netzwerker auftreten können, um das dörfliche Ehrenamt zu stärken und um konkrete Maßnahmen und Projekte vor Ort umzusetzen. Auf diese Weise soll das Gemeinwesen gestärkt und auch die Attraktivität des Ehrenamtes sichtbar gemacht werden.

Landrat Günther Schartz freut sich, dass der Kreis in dem Bundesprojekt in den kommenden drei Jahren als Verbundpartner mitwirken kann: „Die hauptamtliche Begleitung bietet auch die Chance, dass die soziale und kulturelle Infrastruktur im ländlichen Bereich, die durch das Ehrenamt eine besondere Verankerung erfährt, beibehalten und soweit wie möglich weiter ausgebaut werden kann. All dies mit dem Ziel, den ländlichen Bereich als attraktiven Lebensraum für alle Lebensphasen zu erhalten – trotz der demografischen Veränderungen. Da diese Fragestellungen vermehrt an die ehrenamtlichen Ortsbürgermeister herangetragen werden, hat der Landkreis für das Bundesprojekt auf diese Zielgruppe gesetzt.“

Das Projekt der hauptamtlichen Unterstützung verfolgt einen präventiven Ansatz, um die ehrenamtlich tätigen Ortsbürgermeister zu unterstützen. So hat sich bei der jüngsten Kommunalwahl gezeigt, dass es auch bei diesem Ehrenamt Schwierigkeiten gibt, weil sich zum Teil kaum Bewerber finden, die diese anspruchsvolle Aufgabe übernehmen wollen. Es geht darum, das Amt mit seinen vielfältigen Gestaltungsmöglichkeiten als eine positive Herausforderung darzustellen.

(red)

Isolierung von Risikopersonen, Tragpflicht von Schutzmasken, strenge Einreisekontrollen: Die SVP fordert den Bund auf, seine Strategie zur Bekämpfung des Coronavirus ab Mitte April zu ändern. Ansonsten wären die wirtschaftlichen Schäden nur schwer reparierbar.

Die vom Bund via Notrecht bis zum 19. April 2020 getroffenen Massnahmen schützten die gefährdeten Bevölkerungsgruppen, attestiert die SVP in einem am Dienstag veröffentlichten Strategiepapier, das die Fraktion einstimmig verabschiedet hat. Danach brauche es aber einen neuen wirtschafts- und gesundheitspolitischen Weg. Sonst drohten Massenarbeitslosigkeit und Firmenzusammenbrüche.

Die SVP schlägt vor, dass sich besonders gefährdete Bevölkerungsgruppen bis zur Eindämmung des Virus so weit wie möglich isolieren sollten. Der verstärkte Grenzschutz sei aufrechtzuerhalten. Einwanderer und Einreisende aus Risikogebieten seien ebenso abzuweisen wie Personen, die nicht zweifelsfrei nachweisen könnten, dass sie frei vom Coronavirus seien.

Daneben fordert die SVP die Einführung einer allgemeinen Tragepflicht von Schutzmasken, «wo ein Kontakt zwischen Menschen stattfindet». Die nicht gefährdete Bevölkerung soll so wieder arbeiten dürfen.

Ab sofort müsse der Bund die «Mängel in der Krisenvorsorge» sofort beheben, schreibt die Fraktion weiter. Dies gelte vor allem für die Beschaffung von Schutzmasken und -kleidung, von Tests sowie von Beatmungsgeräten. Dieser Forderung sei höchste Priorität einzuräumen.

Mit Machete auf den Vater eingeschlagen: 32-Jähriger wegen versuchten Totschlags angeklagt

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Prozess am Landgericht Göttingen: Ein 32.-Jähriger hat mehrfach mit einer Machete auf seinen Vater eingeschlagen und ihn dadurch lebensgefährlich verletzt. © Bernd Schlegel

Er hat mit einer Machete mehrfach auf brutal seinen Vater eingeschlagen - am Landgericht Göttingen ist der Prozess gegen einen 32-Jährigen gestartet.

Prozess wegen versuchten Totschlags am Landgericht Göttingen gestartet.

Ein 32-Jähriger hat mehrfach mit einer Machete auf seinen Vater eingeschlagen.

Zuvor hatte der Angeklagte schon einen Sicherheitsmann attackiert.

Weil er seinem Vater mit einer Machete mehr als ein Dutzend Mal auf den Kopf geschlagen und lebensgefährlich verletzt hat, muss sich ein 32 Jahre alter Mann aus Göttingen vor dem Landgericht Göttingen verantworten.

Die Staatsanwaltschaft wirft dem Beschuldigten versuchten Totschlag und schwere Körperverletzung vor.

Göttingen: Vater mit Machete schwer verletzt - War der Angeklagte zur Tatzeit schuldfähig?

Sie geht davon aus, dass er zur Tatzeit aufgrund einer psychischen Erkrankung im Zustand der Schuldunfähigkeit gehandelt hat. Anstelle einer Anklage hat sie einen Antrag im Sicherungsverfahren gestellt. Dieser zielt darauf ab, dass der 32-Jährige aus Göttingen dauerhaft in der Psychiatrie untergebracht wird.

Göttingen: Angeklagter hat vor der Attacke auf seinen Vater bereits einen Sicherheitsmann verletzt

Die Staatsanwaltschaft wirft ihm zwei Taten vor: Ende Juli war er in einem Bistro der Universitätsmedizin in Göttingen mit einer etwa ein Meter langen Metallstange aufgetaucht.

Als sich ein Angehöriger des Sicherheitsdienstes dem herumschreienden und wild gestikulierenden Mann näherte, soll der Beschuldigte diesen mehrfach mit der Stange geschlagen und getreten haben. Der Mitarbeiter erlitt diverse Prellungen und Abschürfungen.

Göttingen: Angeklagter kaufte Machete, um den Vater zu töten

Einige Tage später soll der 32-Jährige in einem Laden in der Innenstadt von Göttingen eine Machete mit einer Klingenlänge von 47 Zentimetern gekauft haben.

Anschließend ging er laut Antragsschrift damit zu dem Imbiss seines Vaters, um diesen zu töten. Eigenen Angaben zufolge hätten „Stimmen in seinem Kopf“ ihm dies befohlen, weil sein Vater „ein schlechter Mensch“ sei, der „nur Unheil bewirkt“ habe.

Göttingen: Angeklagter hat mehr als ein dutzendmal mit der Machete auf seinen Vater eingeschlagen

Da er seinen Vater nicht antraf, ging der Beschuldigte zur elterlichen Wohnung in der Weender Landstraße In Göttingen. Dort soll er mit der Machete mehrfach auf die Wohnungstür eingeschlagen und sie eingetreten haben.

Im Flur habe er dann mit großer Wucht mindestens zwölfmal mit der Machete auf die rechte Kopfseite des Vaters eingeschlagen, hinzu kamen diverse weitere Machetenhiebe auf die linke Kopfseite sowie auf Nacken, Schulter und Rücken. Der 62-Jährige erlitt ein offenes Schädel-Hirn-Trauma sowie zahlreiche weitere schwere Schädel- und sonstige Verletzungen.

Göttingen: Zeuge wurde nach der Tat auf den 32-Jährigen aufmerksam

Ein Zeuge wurde auf den 32-Jährigen aufmerksam, weil dieser an beiden Händen verletzt war und eine große Blutlache zu sehen war.

Der Beschuldigte hatte bei seiner Gewaltattacke die Machete falsch gehalten und sich selbst verletzt. Der Zeuge alarmierte die Polizei. Bei seiner Festnahme erklärte der 32-Jährige, dass er seinen Vater getötet habe.

Göttingen: Vater wurde bei der Attacke lebensgefährlich verletzt

Der 62-Jährige war mit lebensgefährlichen Verletzungen in die Göttinger Uni-Klinik gekommen. Den Ärzten konnten sein Leben retten, mussten ihm aber einen Finger amputieren. Der 32-Jährigem ist seit Anfang September vorläufig in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht.

In Göttingen hat ein 32-jähriger Mann seinen Vater mit einer Machete lebensgefährlich verletzt. Zuvor soll er bereits in einem Bistro randaliert haben.

Von Heidi Niemann

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) blickt in Sachen Fußball auch nach Deutschland. „Wir schauen uns natürlich auch in diesen Tagen internationale Erfahrungen an, in der Schweiz etwa, aber auch für uns von großem Interesse ist die Entscheidung, die in Deutschland unmittelbar bevorsteht und für morgen angekündigt ist“, betonte Anschober auf eine entsprechende Frage zum Fußball am Dienstag.

Mit dem Sportministerium, dem sein Parteikollege Vizekanzler Werner Kogler vorsteht, sei man „in einem geordneten Gesprächsprozess“. In den kommenden Tage gelte es, nun mit der Österreichischen Bundesliga „die sensibelste aller Fragen“ zu klären, „nämlich was passiert, wenn es zu einer Positiv-Testung kommt, was sind die konkreten Konsequenzen“, erklärte Anschober. Diesbezüglich müsse man „versuchen, da einen Konsens herzustellen. Das ist noch offen, da kann ich noch nicht vorgreifen, ob es funktioniert“, sagte der Gesundheitsminister bei der Pressekonferenz in Wien.

Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der 16 Bundesländer beraten am Mittwoch über mögliche Lockerungen in der Coronakrise. Trotz der am Montag bekannt gewordenen zehn Corona-Fälle in den 36 Clubs der 1. und 2. deutschen Bundesliga erhoffen sich die Fußball-Verantwortlichen eine positive Entscheidung für die Wiederaufnahme des Spielbetriebs ohne Zuschauer.

Denn für die Vereine geht es um viel Geld. Wird die Saison abgebrochen, würden dem Vernehmen nach bis zu 750 Millionen Euro fehlen. Mehrere Clubs wären akut von der Insolvenz bedroht. Betroffen wären nicht nur die 25 bis 30 Profis pro Verein, sondern etliche weitere Mitarbeiter. Die Deutsche Fußball Liga (DFL) rechnete vor, dass durch den Fußball gut 56.000 Menschen beschäftigt sind. „Wir wollen keine Extrawurst, das ziemt sich auch nicht in diesen Zeiten. Aber wir sind ein Wirtschaftsunternehmen wie viele andere“, betonte DFL-Chef Christian Seifert.

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Wien. Die Polizei rückte mit einem Großaufgebot an, Spürhunde suchten nach einer Bombe: Die Wiener Hofburg ist am Mittwoch evakuiert worden.

Großaufgebot der Polizei in der Wiener Innenstadt: Wegen einer Bombendrohung sind am Mittwoch Teile der Wiener Hofburg, in der Bundespräsident Alexander Van der Bellen seinen Amtssitz hat, evakuiert worden. Das Gelände wurde großräumig abgesperrt, wie die Polizei mitteilte.

„Die Bombendrohung ist per Mail bei der Polizei eingegangen“, sagte Polizeisprecher Markus Dittrich der österreichischen Nachrichtenagentur APA. Van der Bellen war nach Angaben eines Sprechers des Bundespräsidialamts im Haus und wurde unmittelbar nach Eingang der Drohung in Sicherheit gebracht. Auf der Suche nach einer Bombe waren am Nachmittag auch Spürhunde im Einsatz.

Erst am Dienstagvormittag lief ein größerer Polizeieinsatz am Wiener Ballhausplatz: Die Beamten nahmen einen Mann mit Machete vor dem Kanzleramt fest. (dpa/fmg)

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Mexiko-Stadt. Jair Bolsonaro ist seit einem Jahr Staatschef von Brasilien. Unter der Präsidentschaft hat sich viel geändert. Eine Bestandsaufnahme.

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Ein Jahr Präsident Bolsonaro – So steht Brasilien heute da

Es gibt viele Verlierer nach einem Jahr der Präsidentschaft von Jair Bolsonaro in Brasilien: der Amazonas-Regenwald zum Beispiel und die Umwelt ganz generell. Die Meinungsfreiheit und hier im Besonderen die Pressefreiheit. Die Schwulen, Lesben und Minderheiten, hier vor allem die Indigenen. Und überhaupt die Demokratie.

Ein bisschen fühlen sich die Unternehmer und die Wirtschaft als Gewinner, denn Bolsonaro hat immerhin die Reform der Pensionskassen durchgebracht, und sein Superminister Paulo Guedes hat noch weitere neoliberale Veränderungen in der Pipeline wie eine Steuer- und Gemeindereform. Aber die größte Wirtschaft Lateinamerikas findet noch nicht wie versprochen auf den Wachstumspfad zurück.

Nach drei Rezessions- und zwei Stagnationsjahren erwarten die meisten Investmentbanken für dieses Jahr ein Wachstum von einem Prozent. 2020 soll Brasilien um rund zwei Prozent wachsen, deutlich zu wenig für eines der größten Schwellenländer. Und weniger als der Präsident versprochen hatte.

Jair Bolsonaro eifert in einigen Punkten Donald Trump hinterher

Dementsprechend ist auch die Zufriedenheit der Bevölkerung mit der Amtsführung ihres polternden Präsidenten nur mäßig. Lediglich ein Drittel der Brasilianer findet, ihr Staatschef mache einen guten Job. Aber 36 Prozent halten laut dem Meinungsforschungsinstitut Datafolha sein Mandat bisher für einen Totalausfall.

Jair Bolsonaro hat das Land nach rechts gerückt. Foto: Antonio Cruz / dpa

Das ist einer der schlechtesten Werte nach einem Jahr für einen Präsidenten in der Geschichte des Landes. Besonders beunruhigen müsste Bolsonaro, dass 80 Prozent der Brasilianer seinen Erklärungen und Aussagen misstrauen. Der 64-Jährige eifert an diesem Punkt seinem Vorbild Donald Trump nach – Fake news als Staatsräson.

Da ist auch nicht hilfreich, dass gegen seinen Sohn Flávio, der heute im Senat sitzt, Vorwürfe der Veruntreuung öffentlicher Gelder erhoben werden. Einige der Liegenschaften von Bolsonaro junior wurden im Rahmen einer Anti-Korruptionsermittlung kurz vor Weihnachten durchsucht.

Bolsonaro will Erbe der linksliberalen Regierungen tilgen

Der Filius, einer von drei in der Politik aktiven Söhne, ist eigentlich als der Vize-Präsident der von seinem Vater neugegründeten Partei „Allianz für Brasilien“ vorgesehen, die sich dem Kampf gegen Korruption und der Durchsetzung christlicher Werte zur Aufgabe machen soll.

Für die Politologin Isabela Kalil hat sich Bolsonaro im ersten von vier Amtsjahren, das am 31. Dezember endet, so benommen, als sei er noch in Wahlkampfmodus. Er teilt die Gesellschaft in Freunde und Feinde. „Das ist beunruhigend“ und spalte das Land, betont Kalil.

Man sieht das zum Beispiel anhand des Kreuzzugs, den der rechtsextreme Präsident gegen den kulturellen Fortschritt begonnen hat. Bolsonaro hat sich vorgenommen, das Erbe der 15 Jahre linksliberalen Regierungen der Arbeiterpartei PT komplett zu tilgen.

Dabei geht es vor allem um das, was „Bolsonaristas“ als liberale Gleichmacherei geißeln: Gender-Agenda, alternative Lebensentwürfe und –modelle. Minderheitenrechte, positive Diskriminierung von Afrobrasilianern und ganz besonders den Schutz der Ureinwohner, ihrer Rechte und Territorien.

Großgrundbesitzer bekommen grünes Licht für Abbrennen des Regenwalds

„Die Regierung hat uns Ureinwohner zum Feind erklärt, weil wir der ungehinderten Ausbeutung des Regenwaldes und der Bodenschätze im Weg stehen“, sagt die Indigenen-Aktivistin Sônia Guajajara, Bolsonaro würde mit seinem Diskurs der Ausgrenzung den Weg für Angriffe auf Schwarze, Arme, Ureinwohner und Aktivisten in den sozialen Netzwerken und Attentate in der Realität ebnen.

Überhaupt sei Bolsonaro eine Bedrohung nicht nur für die Indigenen, sondern auch für den Amazonas-Regenwald und folglich auch für den gesamten Planeten, sagt Guajajara. Das hat sich jetzt auch wieder auf der Klima-Konferenz in Madrid gezeigt, wo Brasilien zu den Bremser-Staaten zählte. Seit den großen Amazonasbränden im vergangenen Sommer trägt Bolsonaro ohnehin den Stempel des Klima-Killers.

Er verbittet sich die internationale Einmischung in seine Umweltpolitik und den Amazonas unter dem Hinweis, dass der Regenwald eine rein brasilianische Angelegenheit sei und als „Lunge des Planeten“ nicht etwa eine Art ökologisches Weltkulturerbe. Den Großgrundbesitzern in den indigenen Schutzgebieten gibt der Umweltfeind rechtswidrig grünes Licht fürs Abbrennen des Regenwaldes.

Zweites Amtsjahr könnte für den Präsidenten unangenehmer werden

Auch für die Meinungs- und Pressefreiheit war 2019 ein verlorenes Jahr. Andersdenkende haben angesichts von Drohungen in sozialen Netzwerken den Weg ins Exil gesucht. Medien wie die renommierte Zeitung „Folha de São Paulo“ attackiert Bolsonaro permanent, bezeichnet die Reporter „als fürchterliche Schwule“ und streicht fürs kommende Jahr im Präsidialamt die Abos des Folha-Verlags.

Ein verbranntes Gebiet des Amazonas-Regenwaldes im Reservat Serra do Cachimbo. Foto: Leo Correa / dpa

„2019 war ein Jahr des Geschreis und der Verfolgung von Ideen und Büchern“, kritisiert der Kulturjournalist Rodrigo Casarin in seinem Blog „Página cinco“. So wird in den Schulen jetzt wieder militärischer Drill gelehrt, Gender-Ideologie steht auf dem Index.

Und es könnte noch schlimmer werden: Bolsonaro liebäugelt mit dem Gedanken, der ultra-konservative Familien- und Frauenministerin Damares Alves auch das Kulturministerium zu übertragen. Schon jetzt werden Schüler zu Denunzianten ausgebildet, wenn sie aufgefordert werden, ihre Lehrer zu filmen, sollten sie „linkes Gedankengut“ verbreiten.

Aber schon das zweite Amtsjahr könnte für den Diktaturnostalgiker Bolsonaro unangenehmer werden. Denn sein Erzfeind und einer seiner Vorgänger Lula da Silva ist nicht nur auf freiem Fuß, sondern hat Bolsonaro auch den Fehdehandschuh hingeworfen.

Vor gut sechs Wochen kam Lula nach einem höchstrichterlichen Grundsatzurteil frei und begann umgehend mit der Kampagne gegen den Amtsinhaber. Er warf Bolsonaro vor, nicht für die Brasilianer, sondern für eine Minderheit im Land zu regieren. Und er hat sich vorgenommen, 2022 wieder an die Macht zurückzukehren.

Wien. In Österreich haben sich die konservative ÖVP und die Grünen auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Das wurde der Deutschen Presse-Agentur aus Verhandlerkreisen bestätigt. Das Übereinkommen muss am Samstag noch vom Bundeskongress der Grünen abgesegnet werden. Eine schwarz-grüne Regierung wäre in Österreich auf Bundesebene eine Premiere. Dem Bündnis wird bereits jetzt Symbol-Charakter für Deutschland und andere europäische Länder zugesprochen. Zuvor hatte ÖVP-Chef Sebastian Kurz eineinhalb Jahre in einer Regierung mit der rechten FPÖ zusammen gearbeitet.

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Die Arbeitslosigkeit nahm im Mai durch die Coronakrise prozentuell zum Vorjahresmonat in Tirol am stärksten und in Wien am wenigsten zu.

Die Coronakrise wirkt sich unterschiedlich stark auf den Arbeitsmarkt in den einzelnen Bundesländern aus. Am geringsten stieg die Arbeitslosigkeit per Ende Mai prozentuell zum Vorjahresmonat in Wien mit plus 38 Prozent auf über 187.00 Arbeitslose und Schulungsteilnehmer. Tirol verzeichnet mit einem Zuwachs um 98 Prozent auf rund 41.000 Arbeitslose den stärksten Anstieg.

In Niederösterreich nahm die Anzahl der Arbeitslosen im Mai um 44 Prozent zu, im Burgenland um 48 Prozent, in Oberösterreich um 55 Prozent, in Vorarlberg um 56 Prozent, in Kärnten um 57 Prozent, in der Steiermark um 63 Prozent und in Salzburg um 77 Prozent, wie aus Daten des Arbeitsmarktservice (AMS) hervorgeht.

Grafik: APA

Nach Branchen betrachtet gab es den stärksten Arbeitslosenzuwachs im Bereich Beherbergung und Gastronomie mit plus 122 Prozent auf 98.500 Betroffene. Die coronabedingte Sperre der Gastronomie endete nach zwei Monaten Mitte Mai, die Hotellerie durfte erst am 29. Mai wieder öffnen. Etwas niedriger fiel das Plus in der Verkehrsbranche und im Lagerwesen mit plus 72 Prozent sowie am Bau mit plus 71 Prozent aus. Bei der Warenherstellung gab es Ende Mai um knapp 50 Prozent mehr Arbeitslose und Schulungsteilnehmer als vor einem Jahr, bei der Arbeitskräfteüberlassung (+47,0 Prozent), im Handel (+45 Prozent) und im Gesundheits- und Sozialwesen (+41 Prozent).

Die Zahl der sofort verfügbaren Stellen war Ende Mai mit 57.600 Jobs um 30 Prozent niedriger als im Vorjahresmonat. Auch die Anzahl der sofort verfügbaren Lehrstellen war mit rund 4.600 Stellen um 21 Prozent niedriger als im Mai 2019. Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck verwies am Dienstag bei einer Pressekonferenz mit Arbeitsministerin Christine Aschbacher (beide ÖVP) auf das Lehrlingspaket der Regierung. Bis 31. Oktober können Unternehmen einen Lehrstellen-Bonus beantragen, 1.000 Euro beim Start der Lehre und 1.000 Euro beim Behalten des Lehrlings nach der Probezeit.

(APA)

540 Kilometer hat die Außengruppe der 100-Stunden-Aktion zurück gelegt. Die Jugendlichen liefen vorn Freiburg zurück nach Grafenwald.

Bottrop-Kirchhellen. 100 Stunden lang haben sich die Jugendlichen in Grafenwald engagiert und gearbeitet, um Geld für den guten Zweck zu sammeln. Eine Bilanz.

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Bottrop: 100 Stunden im Einsatz für die gute Sache

Dienstagvormittag, 11 Uhr. In jeder Hinsicht Endspurtstimmung beim Team der 100-Stunden-Aktion in Grafenwald. Seit mehr als 40 Jahren veranstaltet die Jugend Grafenwald alle zwei Jahre zwischen dem 27. und dem 31. Dezember einen Aktionsmarathon der verschiedenste Aufgabenfelder umfasst. Die Jugendlichen leisten dabei in mehreren Schichten Tag und Nacht freiwillige Arbeit.

Beim Einlauf der Außengruppe bildeten die übrigen Helfer ein Spalier. Foto: Frank Oppitz / FUNKE Foto Services

Schwerpunkte: die Bistro-AG, die während der gesamten Aktionszeit für Essen und Trinken sorgt, die Dienstleistungs-AG, die gegen Spenden verschiedenste Arbeiten von der Gartenpflege bis zur Entrümpelung anbietet, und die Außen-AG, deren Teilnehmer auch in diesem Jahr wieder einen Spendenlauf absolvieren. Und natürlich durfte auch dieses Mal die große Fahrrad- und Autowaschaktion nicht fehlen, die seit jeher großen Anklang findet.

Über 50 Jugendliche waren dabei

„Insgesamt sind an die 50 Jugendliche dabei. Da fallen natürlich einige Abstimmungs- und Organisationsaufgaben an“, erklärt Nina Hasebrink, während sie die letzten Teller vom gemeinsamen Brunch in die Spülmaschine räumt. Sie ist schon seit mehr als zehn Jahren als Freiwillige dabei und nun zum zweiten Mal als Koordinatorin im Einsatz. Bis Punkt 12 Uhr müssen alle Aufräumarbeiten erledigt sein, denn dann wollen alle zusammen die Läufergruppe in Empfang nehmen, die in den letzten fünf Tagen fast 500 Kilometer zurückgelegt haben.

„In den letzten Jahren haben wir einmal 15.000 und einmal 20.000 Euro eingenommen“, erklärt Matthias Löns stolz. Der 23-Jährige ist schon zum sechsten Mal dabei und gemeinsam mit Nina für die Koordination zuständig. „Zum ersten Mal werden in diesem Jahr gleich zwei Organisationen in den Genuss der Spendengelder kommen: der Förderverein PuBiMa der Bottroper Kita St. Cyriakus Mitte und die Rolli-Rocker-Mülheim. Wir sind optimistisch, dass wir auch in diesem Jahr an die Erfolge der letzten Jahre anknüpfen können.“

Bottroper Förderverein will Rutsche und Ausflug für Kita-Kinder finanzieren

Diese Hoffnung teilt auch Bernd Nierhaus, Vorsitzender der Rolli-Rockers. Denn der gemeinnützige Verein ist auf Spenden angewiesen, um bedürftige Familien und vor allem deren Kinder zu unterstützen. „Wir finanzieren mit dem Geld ein Feriencamp für Kinder, übernehmen Zuzahlungen für Reittherapie aber auch Unterstützung bei der Finanzierung von Rollstühlen, Schulbüchern oder Lebensmitteln“, berichtet Nierhaus, der selbst aufgrund einer Erkrankung auf den Rolli angewiesen ist.

Und wofür möchte der Förderverein PuBiMa die Spenden nutzen? „Wir freuen uns, dass wir mit Unterstützung der Jugend Grafenwald im kommenden Jahr unsere Rutsche erneuern können“, sagt Stefanie Degener, Vorsitzende des Vereins. „Und außerdem planen wir einen Zoobesuch mit allen Kindern. Wir sind eine integrative KiTa, und für einige unserer Kids wird es das erste Mal sein, dass sie einen solchen Ausflug machen, denn einige Familien verfügen nicht über die finanziellen Mittel für so eine Aktivität.“

Strahlende Gesichter bei den vielen Helfern zum Abschluss der Aktion

Um Punkt 12 Uhr laufen unter Glockenläuten und Feuerwerksknallerei die acht Läufer der Außen-AG am Pfarrheim Grafenwald auf der Maystraße ein. Vor fünf Tagen sind sie in Freiburg gestartet und haben fast 500 Kilometer zurückgelegt. Ihre Tour führte über Frankreich, Luxemburg, Belgien und die Niederlande. Die Läufer, acht junge Männer und eine Frau, sind zwischen 18 und 30 Jahre alt. Tag und Nacht sind sie abwechselnd gelaufen, immer jeweils zwei zusammen, die anderen konnten sich unterdessen im Begleitbus ausruhen, bis dann ihre Schicht begann.

Ob das anstrengend war? Und ob! Aber die strahlenden Gesichter sprechen eine deutliche Sprache: Für die gute Sache hat es sich gelohnt.

Bottrop Spendenübergabe beim Neujahrsempfang Wieviel Geld in diesem Jahr zusammengekommen ist, werden alle Beteiligten aber erst am 19. Januar erfahren. Da findet der Neujahrsempfang der Pfarrei St. Johannes Kirchhellen in Feldhausen statt, bei dem traditionell der genaue Erlös mitgeteilt wird und die feierliche Scheckübergabe stattfindet. Alle hoffen, dass es nicht die letzte 100-Stunden-Aktion in Grafenwald war, denn es besteht die Sorge, dass die Aktivitäten der Jugendlichen der Mehrwertsteuer– bzw. der Bon-Pflicht zum Opfer fallen könnten.

Der Berliner Libyen-Gipfel endet offenbar erfolgreich. Die Teilnehmer einigen sich laut Medienberichten auf einen Waffenstillstand in dem Bürgerkriegsland. Zudem soll ein Waffenembargo endlich durchgesetzt werden. Die militärische Unterstützung der Kriegsparteien soll enden.

Die in den Bürgerkrieg in Libyen verwickelten Staaten haben sich auf einen internationalen Mechanismus zur Beilegung des Konflikts geeinigt. Die Teilnehmer des Berliner Libyen-Gipfels verpflichteten sich zur Einhaltung eines UN-Waffenembargos und zu einem Ende der militärischen Unterstützung für die Konfliktparteien. Zudem sollen internationale Anstrengungen zur Überwachung des Embargos verstärkt werden, heißt es in einer Erklärung von 16 Staaten und Organisationen. Gefordert wird eine umfassende Demobilisierung und Entwaffnung der Milizen. Aus der derzeit geltenden Waffenruhe soll ein Waffenstillstand werden, dessen Verletzung sanktioniert werden soll.

"Wir können feststellen, dass alle einig sind, dass wir das Waffenembargo respektieren wollen", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach rund achtstündigen Verhandlungen in Berlin. Übereinstimmung bestehe auch darin, dass es keine militärische Lösung für den Konflikt gebe und solche Versuche das Leid der Menschen nur vergrößern würden. Merkel sprach von einem neuen politischen Anlauf und einem Impuls zur Unterstützung der Bemühungen der Vereinten Nationen in dem Bürgerkriegsland.

Merkel lobte den Gipfel als Erfolg. Ziel sei es gewesen, dass alle Parteien in Verbindung mit dem Konflikt in dem nordafrikanischen Land mit einer Stimme sprechen, sagte sie. Dieses Ziel sei erreicht worden. Allerdings seien die beiden Konfliktparteien, die international anerkannte Regierung von Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch und General Chalifa Haftar, nicht Teil der Konferenz gewesen. Sie seien aber in Berlin gewesen und jeweils separat über den Gang der Gespräche informiert worden. Laut Merkel sagten beide Kriegsparteien zu, dass sie eine gemeinsame Militärkommission besetzen wollten, um an einer Deeskalation der Lage zu arbeiten.

Waffenruhe soll Waffenstillstand werden

Merkel betonte, dass der Gipfel nur ein erster Schritt in einem längeren Prozess sei. Erste Schritte zur Umsetzung der Gipfel-Ergebnisse sollten rasch folgen. Es solle bald ein erstes Treffen geben, das die Grundlage für einen gefestigten Waffenstillstand schaffen solle, sagte sie. Aktuell gibt es in dem Bürgerkriegsland nur eine Waffenruhe. Alle Teilnehmer der Konferenz hätten zugesagt, zunächst keine weiteren Unterstützungsleistungen für die libyschen Konfliktparteien zu leisten, sagte Merkel.

Russland bewertete die Konferenz als nützlich und einen "kleinen Schritt nach vorn". So würden nun beide Konfliktseiten jeweils fünf Vertreter in einen Militärausschuss entsenden, um weitere Schritte für eine dauerhafte Waffenruhe auszuloten, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow der Agentur Interfax zufolge. Zwar hätten Ministerpräsident al-Sarradsch und sein Widersacher General Haftar nicht direkt miteinander gesprochen. Trotzdem hätten die ausländischen Kräfte vereinbart, Schritte zu vermeiden, die zu einem Aufflammen der Kämpfe führen könnten. Lawrow betonte, dass eine auf Vermittlung Russlands und der Türkei am 12. Januar eingeführte Waffenruhe weitgehend halte.

16 Staaten und Organisationen unterzeichnen eine gemeinsame Erklärung. (Foto: REUTERS)

UN-Generalsekretär António Guterres dankte Merkel für ihren Einsatz für eine friedliche Lösung des Konfliktes. "Wir haben eine Waffenruhe, aber noch keinen echten Waffenstillstand", sagte er, und rief alle Teilnehmer auf, nichts zu unternehmen, was den Weg zu einer friedlichen Lösung beinträchtigen könnte. Er wies darauf hin, dass es im wirtschaftlichen Bereich bereits erste Reformerfolge in Libyen gebe, etwa bei der Vereinheitlichung der Zentralbank oder bei der nationalen Ölorganisation. Die künftigen Reformen müssten aber von beiden Bürgerkriegsparteien akzeptiert werden. Europa müsse dabei eine wichtige Rolle auf diplomatischer Ebene spielen, ebenso wie beim Wiederaufbau des Landes.

In Libyen war nach Sturz und Tötung des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi 2011 ein Bürgerkrieg ausgebrochen. Die Regierung von Ministerpräsident Fajis Al-Sarradsch ist international anerkannt, hält aber nur kleine Gebiete rund um die Hauptstadt Tripolis im Westen des Landes. Gegen Al-Sarradsch kämpft der General Chalifa Haftar mit seinen Verbündeten, die weite Teile des ölreichen Landes beherrschen und auch aus dem Ausland unterstützt werden.

Stärkung der zentralen Institutionen

Das Papier formuliert einen neuen politischen Prozess, der eine Stärkung der zentralen Institutionen zum Ziel hat und auf eine Rückkehr zum politischen Prozess unter Führung der Vereinten Nationen abzielt. Eine Reform des Sicherheitssektors müsse das Gewaltmonopol des Staates wieder herstellen, heißt es darin.

Gefordert wird die Respektierung des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte. Wer für Angriffe auf Zivilisten und bewohnte Gebiete, Entführungen, außergerichtliche Tötungen und sexuelle Gewalt, Folter und Menschenschmuggel verantwortlich sei, müsse zur Verantwortung gezogen werden. Die Konferenz fordert auch eine transparente und gerechte Verteilung der Öleinnahmen in dem Land.

Auch Großbritannien, Frankreich, China, die Vereinigten Arabischen Emirate, die Republik Kongo, Italien, Ägypten, Algerien sowie die Vereinten Nationen, die Europäische Union, die Afrikanische Union und die Arabische Liga waren bei dem Treffen vertreten. Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz. Straßen rund um Kanzleramt und Reichstag waren abgesperrt, Hotels und Botschaften schwer gesichert.

Weitere Ölanlagen blockiert

Zeitgleich zur Konferenz in Berlin blockierten Anhänger Haftars im Land weitere Ölanlagen und erhöhten damit den Druck auf die Regierung von Al-Sarradsch. Haftars Unterstützer schlossen Augenzeugen zufolge eine Pipeline, durch die Erdöl von zwei Feldern im Südwesten des Landes zum Hafen Al-Sawija westlich von Tripolis transportiert wird. Bereits am Samstag hatten Haftars Anhänger wichtige Häfen für die Ölproduktion blockiert.

Die staatliche Ölgesellschaft NOC erklärte, sie habe die Produktionsmenge wegen der Schließungen senken müssen. Ölexporte sind mittlerweile nahezu die einzige Einnahmequelle in dem Bürgerkriegsland. Nach Opec-Angaben lag die Exportmenge bei rund eine Million Barrel Rohöl pro Tag. Die Einnahmen fließen an die Al-Sarradsch-Regierung in Tripolis. Damit werden aber auch Gehälter von Mitarbeitern der Gegenregierung im Osten des Landes gezahlt, die Haftar unterstützt.

Al-Sarradschs Truppen warfen Haftars Einheiten zudem erneut einen Verstoß gegen die seit einer Woche geltende Waffenruhe im Raum Tripolis vor. Haftars Verbündete hätten im Süden der Hauptstadt das Feuer eröffnet, teilte Militärsprecher Mohammed Gnunu mit.

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Question:
Nichts hat die deutsche Politik aus früheren Fehlern gelernt – im Gegenteil: Munter werden weiter Schutzsuchende direkt nach Deutschland geholt – auf Steuerzahlerkosten und angeblich, um so Schleppern „das Handwerk zu legen“. Gestern kamen im Rahmen der sogenannten „Humanitären Aufnahme“ über 250 Syrer aus der Türkei an – per eigens gechartertem Airbus A330.

Ob es sich tatsächlich um „humanitäre Notfälle“ handelt oder ob diese Einschätzung, wie so oft, auf vorgeschobenen drastischen Fallschilderungen beruht, ist unerheblich: Dass es menschliches Leid en masse im Nahen Osten, in Syrien und auch in den türkischen Flüchtlingslagern gibt, ist unstreitig. Doch der Wahnsinn einer Politik, die aus moralischer Selbstgerechtigkeit meint, die Welt würde dadurch zu einem besseren Ort, dass man zu Lasten der deutschen Bevölkerung eine willkürlich selektierte Personenanzahl nach Deutschland holt (während Unmassen weniger Glücklicher zurückbleiben müssen und die wirklichen humanitären Abgründe dieses Planeten völlig außerhalb des Gutmenschenradars bleiben) – das ist nur mehr schwer zu ertragen.

Für die Aufnahme zeichnete diesmal die niedersächsische Landesregierung verantwortlich, die per Charterflug 254 syrische Flüchtlinge nach Hannover einfliegen ließ, wie das niedersächsische Innenministerium auf Anfrage der „Welt“ mitteilte. 27 der Flüchtlinge bleiben in Niedersachsen – nach einem Zwischenaufenthalt im Grenzdurchgangslager Friedland, weil ihnen „eine sprachliche und kulturelle Erstorientierung in Deutschland“ vermittelt werde. Niedersachsen, so zitiert die „Welt“ das Ministerium, trage damit „seiner humanitären Verantwortung, sichere Einreisewege zu schaffen, Rechnung“.

Perverse Lotterie mit Pull-Effekt: Glückliche werden hergeflogen

Bei dieser „humanitären Hilfe“ handelt es sich um eine weitere, unabhängig vom seit Februar 2016 bestehenden EU-Flüchtlingsabkommen bestehende Vereinbarung der Europäischen Union mit der Türkei, die „illegale Einwanderung nach Europa verhindern soll“ – und zwar, indem man eben möglichst viel legale Einwanderung zulässt und sogar aktiv befördert. Im Rahmen dieses Abkommens hatte die Bundesregierung zugesagt, monatlich „bis zu 500 schutzbedürftige Menschen“ aufzunehmen – die meisten davon aus Syrien.

Vorwand der Aktion – die so ziemlich alle asylgesetzlichen Verfahrensweisen und Bestimmungen des Art. 16a ignoriert – soll angeblich sein, „die Geschäfte von Schleppern“ so zu durchkreuzen. Dafür wird dann ein Shuttle-Service eingerichtet, der die Menschen bequem direkt ins gelobte Land transferiert, nach Kriterien, die (wie beim Resettlementprogramm, wo kürzlich haarsträubende Korruptionsfälle bekannt wurden) wohl keineswegs objektiv und transparent sind.

Jede dieser Maßnahmen wird zu einer bitteren Lotterie für die prinzipiell und naturgemäß mit jeder Hilfsaktion weiter anwachsende Zahl an Migranten und Flüchtlingen in den Zwischenlagern der Türkei, von denen nur ein kleinerer Teil in den Genuss des begehrten Tickets kommt.

Ob UN-Resettlementprogramm, Kontingentverpflichtungen der Regierung oder die „humanitäre Hilfe“: Durch immer mehr bi- und multilaterale oder internationale Vereinbarungen, die die Regierung meist unbemerkt von der breiten Öffentlichkeit abgeschlossen hat, sowie durch humanitäre Fallentscheidungen wird das eigentlich klar geregelte Asylrecht immer weiter ausgehöhlt und die Verfassung in Merkeldeutschland zur Farce erklärt. (DM)

Deutschland hat weitere Menschen geschenkt bekommen, in Hannover landeten am Dienstag 254 „Flüchtlinge“ aus der Türkei. Zu den bereits Millionen aufgenommen „Flüchtlingen“ nebst hier geborenen Nachwuchs, dem Familiennachzug, die Kontingentflüchtlinge und den monatlichen Zugang von rund 15 bis 19.000, der illegal über die deutschen Grenzen stolpert, kommen obendrauf direkt eingeflogene 254 Neusiedler, die mehrheitlich aus Syrien stammen. Derweil wird der deutsche Goldesel weiter kräftig mit Steuern und Abgaben gemolken, zumindest solange wie möglich, nicht auszudenken, wenn der Wirtschaftsstandort Deutschland womöglich in eine tiefe Rezession stürzt.

[…] Mit einem Charterflug aus der Türkei sind 254 syrische Flüchtlinge am Flughafen Hannover angekommen. Das teilte das niedersächsische Innenministerium am Dienstag auf Anfrage mit. Dabei handele es sich um Schutzsuchende, die „im Rahmen der Humanitären Aufnahme“ nach Deutschland kommen. Der Airbus A330 landete am Dienstagvormittag in der niedersächsischen Landeshauptstadt.

Hintergrund ist eine Vereinbarung der Europäischen Union mit der Türkei, die illegale Einwanderung nach Europa verhindern soll. Deutschland hatte im Rahmen dessen zugesagt, monatlich bis zu 500 schutzbedürftige Menschen aufzunehmen. Sie kommen vor allem aus Syrien. So sollen die Geschäfte von Schleppern durchkreuzt werden. […] Mehr Informationen auf Welt.de

Als Model und Moderatorin Lena Gercke (31) vor wenigen Tagen ihre Schwangerschaft via Instagram bekanntgab, waren ihre Follower aus dem Häuschen. Mehr als 500.000 Likes gab es bisher dafür. Wie es privat für sie weitergeht, darauf dürfen sich also alle mit ihr freuen. Und wie sieht es mit dem Job aus? Hat das private Glück berufliche Konsequenzen? Wird sie als Moderatorin von "The Voice of Germany" (ProSieben, seit 2011) in diesem Jahr ersetzt oder wird ihr Kollege Thore Schölermann (35) vielleicht alleine moderieren?

Die Nachrichtenagentur spot on news hat nachgefragt und der Sender hat Entwarnung gegeben: "Die Dreharbeiten für 'The Voice of Germany' 2020 starten im Sommer. Lena Gercke moderiert mit Thore Schölermann", heißt es. Gercke führt seit 2015 durch die Sendung, Schölermann bereits seit der zweiten Staffel 2012. Die Sendung wird üblicherweise im Herbst ausgestrahlt.

Die ehemalige "Germany's next Topmodel"-Gewinnerin machte im April 2019 ihre Liebe zu Dustin Schöne "Instagram-offiziell". Damals postete sie ein Foto, das sie in inniger Umarmung mit dem Werbefilm-Regisseur zeigte.

Am Donnerstag verzeichnet die Wall Street ihren schlimmsten Handelstag seit gut 30 Jahren. Eine der schwärzesten Wochen der Börsengeschichte geht aber mit einer positiven Note zu Ende: Eine Notstandserklärung von Präsident Trump treibt die Kurse nach oben.

Der Crash am US-Aktienmarkt ist zum Wochenschluss zunächst gestoppt worden. Der Dow-Jones-Index rückte um beachtliche 9,3 Prozent auf 23.185 Punkte vor. Damit konnte der Leitindex einen Großteil der panikartigen Ausverkäufe vom Vortag wieder wettmachen. Auf Wochensicht ist für den Dow gleichwohl ein herber Verlust von mehr als zehn Prozent aufgelaufen. Der breiter gefasste S&P 500 legte 9,3 Prozent auf 2711 Zähler zu. Der Index der Technologiebörse Nasdaq stieg um 10 Prozent auf 7995 Punkte.

Kurz vor Börsenschluss hatte US-Präsident Donald Trump den landesweiten Notstand ausgerufen und im Kampf gegen das Coronavirus bürokratische Erleichterungen für die Krankenhäuser des Landes angekündigt. Mit der Maßnahme werden außerdem Bundesmittel von bis zu 50 Milliarden Dollar zur Bekämpfung der Pandemie freigesetzt, sagte Trump bei einer Pressekonferenz im Rosengarten des Weißen Hauses.

Die Ausbreitung des Coronavirus hatte die US-Börsen zuletzt schwer belastet. Analysten hatten die bisherigen Maßnahmen der US-Regierung gegen das Virus als unzureichend oder nicht angemessen bezeichnet. Nachdem Trump am Mittwoch einen Einreisestopp für Europäer verhängt hatte, verlor der Dow Jones zehn Prozent und verzeichnte den größten Kurssturz seit dem "Schwarzen Montag" von 1987.

Schwarze Börsenwoche

Die Ankündigung Trumps, Rohöl für die Reserven der USA zu kaufen, ließ die Ölpreise stark steigen. Am Aktienmarkt wurde das mit Erleichterung aufgenommen, hatte doch der starke Ölpreisverfall die Kurse der US-Ölindustrie jüngst schwer in Mitleidenschaft gezogen. Aus konjunktureller Sicht überwiegt ungeachtet der Erholung am Freitag die Skepsis: "Vieles spricht dafür, dass die derzeitige Weltwirtschaftskrise erst dann überwunden sein dürfte, wenn die Ansteckungsraten in Europa und den USA wieder nennenswert abnehmen und in beiden Regionen größere staatliche Konjunkturpakete beschlossen werden", schrieb Edgar Walk, Volkswirt der Metzler Bank.

Gut kamen bei Anlegern die Quartalszahlen des Software-Entwicklers Adobe an, der Kurs stieg um fast 18 Prozent. Zudem rechnet das Unternehmen im laufenden Quartal mit etwas mehr Gewinn als der Marktkonsens. Erfreut reagierten Investoren auch auf das Zahlenwerk des SAP-Kontrahenten Oracle. Der Kurs schnellte um gut 20 Prozent nach oben. "Wir hatten ein extrem starkes Quartal", sagte Oracle-Chefin Safra Catz.

Der Chip-Hersteller Broadcom enttäuschte dagegen zunächst mit Quartalszahlen, die Aktie fiel auf ein Tief seit Juli 2018. Analyst Stacy Rasgon vom Analysehaus Bernstein sprach von einer Schwäche des Geschäfts mit Halbleitern für Mobilfunkgeräte. Im späten Handel legten die Aktien jedoch mit dem steigenden Gesamtmarkt um gut 7 Prozent zu.

Daneben erholten sich vor allem solche Aktien und Branchen, die während des jüngsten Ausverkaufs besonders gelitten hatten. Delta Air Lines etwa gewannen fast 14 Prozent. Aktien von Boeing, in den vergangenen Wochen im freien Fall, erholten sich um knapp 10 Prozent. Die am Vortag um mehr als 30 Prozent eingebrochenen Papiere des Kreuzfahrtanbieters Carnival legten um 17,4 Prozent zu.

Zum Abschluss einer der schwärzesten Börsenwochen der Geschichte haben Staatshilfen auch den Dax gestützt. Die Bundesregierung kündigte einen "unbegrenzten" Schutzschild für die Wirtschaft an, der schnelle Hilfen durch Steuerstundungen und leichtere Kreditvergabe vorsieht. Der deutsche Leitindex ging rund 0,8 Prozent höher bei 9232 Punkten aus dem Handel. Auf Wochensicht stürzte er aber 20 Prozent ab und verzeichnete den größten Verlust seit 2008.

Das Währungspaar EUR/USD kam am EZB-Tag unter die Räder. Die "Eule" Lagarde hatte während der EZB-Pressekonferenz nur sehr kurzfristig für eine Euro-Aufwertung gesorgt, indem sie von einer moderaten Inflationsentwicklung sprach - das war es dann aber auch schon gewesen und so konnte man im weiteren Verlauf der Pressekonferenz nicht viel für die Long-Seite interpretieren. Die EZB hatte die Zinsen unverändert belassen und auch in Bezug auf das Anleihekaufprogramm gab es keine Neuerungen. Die Geldpolitik wird Lagarde zufolge weiter "sehr unterstützend" bleiben. Tatsächlich - wie am Vortag an dieser Stelle angekündigt - ging Lagarde darauf ein, das EZB-Anleiheportfolio abhängig von Liquidität und Verfügbarkeit "grüner" zu gestalten.

Zur Charttechnik: Ausgehend vom letzten Verlaufstief des 10. Januar 2020 bei 1,1085 bis zum jüngsten Zwischenhoch des 16. Januar 2020 bei 1,1173, wären die nächsten Ziele auf der Ober- und Unterseite näher abzuleiten. Die Widerstände wären bei den Marken von 1,1085/1,1106/1,1119/1,1129/1,1140/1,1152 und 1,1173 in Betracht zu ziehen. Die Unterstützungen wären bei 1,1031/1,0997/1,0976/1,0964 und 1,0943 auszumachen.

Long: DE000MF0UXJ9 Morgan Stanley Faktor 2 EUR/USD

Short: DE000MF0UYM1 Morgan Stanley Faktor 2 EUR/USD

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IT Competence Group SE: Vorläufige Zahlen 2019 bestätigen die PrognoseDGAP-News: IT Competence Group SE / Schlagwort(e): Vorläufiges Ergebnis IT Competence Group SE: Vorläufige Zahlen 2019 bestätigen die Prognose02.03.2020 / 11:00 Für den Inhalt der Mitteilung ist der Emittent / Herausgeber verantwortlich.Ludwigsburg. Die IT Competence Group SE, eine im Mittelstandssegment m:access der Börse München notierte IT-Dienstleistungsgruppe, veröffentlicht Zahlen zum vierten Quartal 2019 und vorläufige ungeprüfte Zahlen für das Geschäftsjahr 2019.Die Gesellschaft erzielte im Schlussquartal des vergangenen Jahres eine Gesamtleistung in Höhe von rund EUR 5,5 Mio. (Gesamtleistung Q4 2018: EUR 7,0 Mio.). Der Rückgang ist insbesondere auf die angekündigte Reduzierung der Lizenzumsätze zurückzuführen, welche im Vergleichsquartal des Vorjahres den Umsatz noch sehr stark positiv beeinflusst hatten. Das EBITDA im Schlussquartal 2019 lag bei rund EUR 0,3 Mio. (EBITDA Q4 2018: EUR 0,5 Mio.). Bereinigt um Einmalkosten lag die EBITDA-Marge nahezu auf dem hohen Niveau des Vorjahres.Im Gesamtjahr 2019 erwirtschaftete die Gesellschaft nach den derzeit vorliegenden noch ungeprüften Zahlen eine Gesamtleistung von EUR 24,2 Mio. (Gesamtleistung 2018: EUR 24,3 Mio.). Das operative Ergebnis (EBITDA) lag bei rund EUR 1,25 Mio. (EBITDA 2018: EUR 1,49 Mio.).Insbesondere im dritten und vierten Quartal wurde das Ergebnis durch eine etwas schwächere Auslastung als auch außerordentlichen Kosten durch Personalrestrukturierungsmaßnahmen belastet. Das um einmalige Aufwendungen bereinigte operative Ergebnis lag nur unwesentlich unter dem Rekordniveau des Vorjahres. Dies unterstreicht die positive Ausrichtung der Gesellschaft für die Zukunft.Wie schon im Vorjahr ist es der Gesellschaft gelungen den operativen Ertrag nahezu vollständig auch in einen positiven Cash-Flow zu wandeln. Im Gesamtjahr 2019 betrug der Cash-Flow aus laufender Geschäftstätigkeit rund EUR 1,1 Mio.Die liquiden Mittel erhöhten sich zum Bilanzstichtag um rund EUR 0,3 Mio. auf EUR 2,5 Mio. Das Eigenkapital legte um EUR 2,1 Mio. auf nun EUR 3,1 Mio. zu, während die Verbindlichkeiten gleichzeitig um EUR 3,4 Mio. zurückgingen und nur noch bei EUR 2,6 Mio. lagen. Die Eigenkapitalquote erreichte damit einen sehr soliden Wert von mehr als 40%.Der Auftragsbestand zum 31.12.2019 lag bei rund EUR 17 Mio. und konnte im Vergleich zum Bilanzstichtag des Vorjahres erneut um rund EUR 1,3 Mio. gesteigert werden. Diese Entwicklung unterstreicht den positiven Weg der Gesellschaft während der vergangenen Jahre, verringert die Abhängigkeit vom kurzfristigen Projektgeschäft und führt zu einer nachhaltig stabilen Geschäftsentwicklung.Die endgültigen Zahlen werden zusammen mit dem Geschäftsbericht im April 2019 veröffentlicht.Die Gesellschaft ist gut ins laufende Jahr gestartet und bestätigt die Prognose einer in etwa gleichbleibenden Gesamtleistung bei gleichzeitigem Anstieg der Gewinnmargen. Die intensivierte Zusammenarbeit mit der audius AG sowie die in den vergangenen Monaten optimierte Personalstruktur unterstützen diese Annahme und lassen das Unternehmen sehr zuversichtlich auf die kommenden Monate und Jahre blicken.Über IT Competence GroupDie IT Competence Group SE ist eine IT-Service-Gesellschaft, die in der DACH-Region aktiv ist. Das Unternehmen bietet von der Beratung, Implementierung und dem Betrieb maßgeschneiderte Lösungen zu allen Fragen rund um das Thema IT-Infrastruktur und Business Solutions an. Ein weiterer Geschäftsbereich beschäftigt sich mit mobilen Dateninfrastrukturen, insbesondere dem Auf- und Ausbau des 5G-Netzes. Zu den Kunden der Gruppe zählen global agierende Konzerne sowie mittelständische Betriebe. Gemeinsam mit dem strategischen Mehrheitsaktionär audius AG ist das Ziel sowohl organisch als durch Zukäufe zu wachsen. Die Aktien der IT Competence Group SE notieren im Basic Board der Börse Frankfurt als auch im Mittelstandssegment m:access der Börse München.IT Competence Group SE Investor Relationst.: +49 89-716 721-044 info@it-competencegroup.com02.03.2020 Veröffentlichung einer Corporate News/Finanznachricht, übermittelt durch DGAP - ein Service der EQS Group AG. Für den Inhalt der Mitteilung ist der Emittent / Herausgeber verantwortlich.Die DGAP Distributionsservices umfassen gesetzliche Meldepflichten, Corporate News/Finanznachrichten und Pressemitteilungen. Medienarchiv unter http://www.dgap.de987013 02.03.2020

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Question:
In Wattens werden beim Kristallkonzern Swarovski 200 von 4.800 Stellen wegen der Corona-Krise gestrichen, wie das Unternehmen am Montag mitteilte.

Der Tiroler Kristallkonzern Swarovski hat am Standort in Wattens rund 200 Stellen gestrichen, teilte das Unternehmen am Montag mit. Weltweit sind 600 Stellen betroffen.

200 von 4.800 Stellen bei

Swarovski in Wattens gestrichen

Die Kurzarbeit in Wattens wurde bis Ende September verlängert - beinahe alle Mitarbeiter in Tirol sind in Kurzarbeit.

Im Herbst will das Unternehmen neue Zahlen nennen. Die Coronakrise habe den internationalen Markt für Luxusgüter "schwer getroffen", wurde der Schritt begründet. Swarovski wolle sich zum 125-jährigen Jubiläum "neu und effizienter aufstellen", hieß es zudem.

Der Tiroler Glitzerkonzern ist während der Corona-Krise in Finanznöte geraten. Nun wird gespart, auch international: Insgesamt 600 Jobs gehen verloren

Der Tiroler Kristallkonzern Swarovski will seine Organisationsstrukturen und das Geschäftsmodell "grundlegend" verändern. Foto: APA/THOMAS BÖHM

Wattens – Der Tiroler Kristallkonzern Swarovski hat am Montag einen massiven Stellenabbau verkündet: Am Standort Wattens wird es künftig um 200 Mitarbeiter weniger geben – weltweit sind es 600. Die Kurzarbeit werde außerdem bis Ende September verlängert, beinahe alle Mitarbeiter sind in Kurzarbeit.

Als Grund für den Schritt gab Swarovski an, dass die Corona-Krise den internationalen Markt für Luxusgüter "schwer getroffen" habe. Im ersten Halbjahr 2020 musste der Konzern "massive Absatzrückgänge" verzeichnen. Im Herbst würden "weitere konkrete Zahlen" genannt. Zwischen Dezember und Mai sei die Nachfrage auf den großen Absatzmärkten in Asien und den USA deutlich eingebrochen. Es werde mit einer langsamen Rückkehr aus dem Einbruch und einem "deutlichen Umsatzrückgang" für 2020 gerechnet. 2019 erzielte das Unternehmen einen Umsatz von 2,7 Milliarden Euro.

Neuaufstellung geplant

Neben den Corona-bedingten Begründungen hieß es seitens des Konzerns, sich auch "neu und effizienter aufstellen" zu wollen. Die Organisationsstrukturen und das Geschäftsmodell sollen "grundlegend" verändert werden. Sämtliche "Geschäftsprozesse, -aktivitäten und -felder" würden nun überprüft. "In einem ersten Schritt werden die bisher auf verschiedene Geschäftsbereiche verteilten Marketing- und Vertriebsaktivitäten zusammengeführt und verschlankt", hieß es in der Aussendung.

"Diese Transformation ist für den erfolgreichen Weiterbestand von Swarovski essenziell", sagte der CEO und Vorsitzende der Geschäftsführung, Robert Buchauer. Bereits die Neustrukturierung der Geschäftsführung sei als Weichenstellung zu deuten. Markus Langes-Swarovski hatte sich mit Ende März 2020 aus dem Executive Board und damit aus der operativen Geschäftsführung zurückgezogen. Er war 18 Jahre lang Teil der Führungsspitze des Unternehmens.

Kritik von Gewerkschaft

Die Gewerkschaft PRO-GE kritisiert den angekündigten Stellenabbau scharf. "Es ist für uns moralisch und sozialpolitisch absolut nicht nachvollziehbar, dass auf der einen Seite Kurzarbeitsgelder bezogen werden und auf der anderen Seite Stellen abgebaut werden", sagte Robert Koschin, Geschäftsführer der Gewerkschaft PRO-GE Tirol.

"Zuerst werden Steuergelder kassiert und dann so schnell wie möglich Leute auf die Straße gesetzt", so Koschin weiter. Es gebe eine gesellschaftspolitische Verantwortung gegenüber den Arbeitnehmern. "Swarovski kommt dieser Verantwortung leider schon lange nicht mehr nach", fügte der PRO-GE-Geschäftsführer hinzu. Den betroffenen Mitarbeitern sicherte die Gewerkschaft "vollste Unterstützung" zu. (APA, 22.6.2020)

Ein dringendes Anliegen hat aber die Schweizer Medizinaltechnikbranche. In der EU gelten ab dem 26. Mai 2020 zwei neue rechtliche Verordnungen für die Zulassung von Medizinalprodukten. Bisher anerkennt die EU die Schweizer Regulierung als gleichwertig: Produkte mit Schweizer Zulassung dürfen ohne weitere Prüfung in Europa verkauft werden. Doch im Ringen um das institutionelle Abkommen verweigert die EU die Nachführung des entsprechenden Vertrags mit dem Kürzel MRA.

Niemand weiss, was ab Mai gilt

Die Frist von Mai rückt zwar näher, doch noch ist alles andere als klar, was dann geschehen wird. Sechs grosse Medtech-Firmen haben deshalb dem Bundesrat im Dezember einen Brief geschrieben. Darin bitten sie die Landesregierung eindringlich, das Thema am WEF bei von der Leyen vorzutragen. Der Bundesrat solle sich dort dafür einsetzen, dass das MRA schnellstmöglich aktualisiert werde. Gelinge das nicht, brauche es zumindest baldige Klarheit darüber, welche Regeln ab Ende Mai für den Export von Schweizer Produkten in die EU gelten. Die Branche sei wichtig, sie biete 58’000 Arbeitsplätze und erwirtschafte 13,5 Prozent der positiven Schweizer Aussenhandelsbilanz.

Peter Studer, Leiter Regulierung beim Branchenverband Swiss Medtech, sagt: «Die Krux ist die Rechtsunsicherheit, weil niemand weiss, wie die Verträge genau auszulegen sind.» Konkret geht es um die Fragen, ab wann die neuen Regeln gelten und was das für nach altem Recht zugelassene Produkte bedeutet. Die Bestimmungen im Vertrag seien unklar, sagt Studer: «Eine mögliche Auslegung geht davon aus, dass in einer Übergangsphase bis 2024 selbst neue Produkte weiterhin anerkannt werden müssen.» Das wäre für die Branche ein regelrechter Befreiungsschlag – weil dann noch einmal vier Jahre Zeit blieben, mit der EU eine neue Lösung zu finden.

Im schlimmsten Fall trifft es alle Produkte

Bisherige Signale aus Brüssel lassen Studer aber nicht auf einen so günstigen Ausgang hoffen. «Wir befürchten, dass die EU-Kommission die Bestimmungen zu den Übergangsfristen sehr streng auslegen wird. Dann wäre das Abkommen gar nicht mehr anwendbar», sagt er. Dafür spricht unter anderem, dass die EU derzeit keine Schlupflöcher öffnen will, durch die Grossbritannien nach dem Brexit über Gebühr profitieren könnte.

Führt die neue EU-Kommission die harte Linie ihrer Vorgängerin fort, müssten im schlimmsten Fall sämtliche Medizinalprodukte aus der Schweiz, auch nach altem Recht zugelassene, ab dem 26. Mai 2020 die Anforderungen der neuen EU-Verordnungen erfüllen. Dabei müssten die Hersteller nachweisen, dass ihre Produkte denselben Ansprüchen genügen wie solche aus jedwelchen Drittstaaten, zudem benötigen sie eine Vertretung in der EU. Das verursacht zusätzlichen Aufwand und damit höhere Kosten.

Haan/Hilden : Raupen und Nester sollten nie berührt werden

Jede Raupe hat bis zu 600 000 giftige Brennhaare. Foto: dpa/Patrick Pleul

Woran erkenne ich die Raupen des Eichenprozessionsspinners?

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Die behaarten Raupen sind anfangs orange-schwarz längsgestreift, später gelb-grau und bis zu fünf Zentimeter lang. Sie leben ausschließlich an Eichen. Finden sich spinnennetzartige Gespinste an anderen Baumarten, handelt es sich in der Regel um die für den Menschen harmlose Gespinstmotte.

Was passiert, wenn ich mit dem Gift der Eichenprozessionsspinner in Berührung komme?

Das Gift Thaumetopoein ist stark reizend und entzündungsfördernd, erklärt Rudolf Lange, Leiter des Kreisgesundheitsamtes. Die Haare verhaken sich in der Haut, im Auge und – wenn sie eingeatmet werden – auch im Bronchialsystem. „Das kann zu massivem Hautausschlag führen und zu allergischen Reaktionen bis hin zu Asthma“, sagt der Mediziner. Dazu kommen in der Regel Müdigkeit und Übelkeit. Auch wenn es angesichts stark juckender Bereiche schwerfällt, rät er: „Hände in die Taschen, ab nach Hause, Kleidung ausziehen und waschen, unter die Dusche, einseifen“, erklärt er. Antihistaminsalbe kann bei leichten Reaktionen helfen. „Halten die Beschwerden länger an, bitte zum Arzt gehen“, erklärt er. Auch bei asthmatischen Beschwerden rät er dazu. Wichtig: Die Kleidung muss bei mindestens 60 Grad gewaschen werden, dann denaturiert das Gift und wirkt nicht mehr.

Was hilft gegen das Jucken?

Lars Sempert von der Kettwiger Baumdiensten kommt trotz Schutzausrüstung häufig mit den Haaren des Eichenprozessionsspinners in Kontakt und kann aus der Praxis berichten. „Wir entfernen nicht nur die Nester, sondern kümmern uns auch um Baumpflege. Erst vor kurzem haben wir Totholz von einer Eiche entfernt und erst am Ende ein verlassenes Nest entdeckt.“ Das Ergebnis: juckender Ausschlag an den Armen. „Ich habe abends meinen Fön genommen und meine Arme gefönt“, erklärt er. Er hat den heißen Luftstrom auf die betroffenen Stellen gerichtet. „Bis es weh tat. Und dann drei Sekunden den Schmerz aushalten.“ Damit macht er das Gift Thaumetopoein unschädlich, es juckt nicht mehr. Allerdings kann die Haut auf diese Weise auch schnell zu heiß werden, was zu anderen Problemen führen könnte.

Wie kann ich mich schützen?

Raupen oder Nester niemals berühren. Die Raupe kommt lediglich auf Eichen vor. Bevor Sie sich auf eine Bank setzen, am besten einmal kurz umschauen, ob Gespinste zu sehen sind. Auch bereits verlassene Kolonien stellen eine Gefahr dar, da dort durch die Häutungen Haare zurückbleiben können. Wer mit Kindern unterwegs ist, sollte besonders aufmerksam sein: Die Raupen wirken mit ihrem Pelz aus giftigen Haaren durchaus kuschelig.

Warum ist das Problem in

diesem Jahr besonders groß?

Asuncion - Der brasilianische Ex-Fußballstar Ronaldinho steht in Paraguay wegen seines Ärgers mit der Justiz zwar unter Hausarrest - verbringt diesen aber in einem Luxushotel mit allen Annehmlichkeiten. Der 40-Jährige und sein Bruder haben im Palmaroga-Hotel in der Hauptstadt Asuncion jeweils eine Suite bezogen, die pro Nacht 350 Dollar (321 Euro) kostet, wie der Hotelmanager Emilio Yegros berichtete.

Damit Ronaldinho weiter trainieren kann, stellt ihm das Hotel eigens einen 15 mal 30 Meter großen Ballsaal als Fußballplatz zur Verfügung. Besuch darf er aber wegen der auch in Paraguay grassierenden Coronavirus-Pandemie nicht empfangen. Der Hotel-Aufenthalt tue dem ehemaligen Weltfußballer gut, sagte Yegros. Bei seiner Ankunft sei er sehr gestresst gewesen, inzwischen habe er sein Lächeln zurück.

Mehrjährige Haftstrafe droht

Ronaldinho und sein Bruder und Manager Roberto zählen im Zuge von Korruptionsermittlungen in Brasilien zu einem Kreis von 16 Verdächtigen. Am 6. März wurden sie bei der Einreise nach Paraguay mit gefälschten Pässen festgenommen. Bei einer Verurteilung könnte ihnen eine mehrjährige Haftstrafe drohen. Nach einem Monat in Untersuchungshaft wurden Ronaldinho und sein Bruder gegen eine Kaution von 1,6 Millionen Dollar entlassen und unter Hausarrest gestellt.

Dem früheren Star des FC Barcelona und seinem Bruder waren im November 2018 in ihrer Heimat Brasilien die Reisepässe entzogen worden, weil sie Strafzahlungen in Höhe von umgerechnet 2,2 Millionen Euro nicht geleistet hatten. Die Strafe war verhängt worden, weil sie bei der Bebauung eines Grundstücks in Porto Alegre massive Umweltschäden verursacht hatten. (APA/AFP)

Koreaner verfolgen eine TV-Sendung mit einem Bericht über Kim Jong Un. © dpa

Seoul/Washington.Im Streit um Nordkoreas Atomwaffenprogramm stehen die Zeichen erneut auf Konfrontation. Die kommunistische Diktatur sieht sich grundsätzlich nicht mehr an ihr Moratorium für Tests von Atombomben und Interkontinentalraketen gebunden. Es gebe keinen Grund, „länger einseitig an die Verpflichtungen gebunden zu sein“, erklärte Machthaber Kim Jong Un am Dienstag. Die Welt werde zudem in naher Zukunft eine „neue strategische Waffe“ im Besitz seines Landes erleben, wurde er am Mittwoch von den Staatsmedien zitiert.

Nordkorea hatte den USA zuvor einseitig eine Frist bis zum Jahresende gesetzt und den Ton nach und nach wieder verschärft. Die Schuld für den Stillstand in den Verhandlungen gab Kim den USA, die er für ihr Festhalten an den Sanktionen gegen Pjöngjang kritisierte. Jetzt drohte Kim mit „einer schockierenden effektiven Aktion, um sie (die USA) für das Leid zahlen zu lassen, das unsere Bürger bisher ertrugen“. Er kündigte jedoch keine konkreten Maßnahmen an.

US-Präsident Donald Trump, der sich guter persönlicher Beziehungen zu Kim rühmt, äußerte sich am Dienstagabend (Ortszeit) mit Blick auf seine Nordkorea-Diplomatie zurückhaltend. dpa

© Mannheimer Morgen, Donnerstag, 02.01.2020

Im Rechtsstreit zwischen Wikimedia Deutschland und dem Linken-Politiker Lutz Heilmann gibt es einen Sieger: Der Bundestagsabgeordnete erklärte, nicht länger gegen Wikipedia vorzugehen.

Es gibt Wege, sich wirklich bei allen unbeliebt zu machen. Dies musste der Bundestagsabgeordnete Lutz Heilmann am Wochenende feststellen. Als bekannt wurde, dass er eine Einstweilige Verfügung gegen den Verein Wikimedia Deutschland erlassen und die Sperrung der Seite wikipedia.de erreicht hatte , sank die Beliebtheit des Politikers so rapide, als hätte er vor laufenden Kameras ein Eisbären-Baby getreten.In Hunderten von Blogeinträgen und Tausenden von Kommentaren schmähten Nutzer den Politiker, der es gewagt hatte, rechtlich gegen das Mitmach-Lexikon vorzugehen. „Stasimethoden“ werfen Internetnutzer dem gelernten Juristen vor und bezeichnen ihn als „Intelligenzallergiker“. Am Sonntag trat Heilmann den Rückzug an: In einer eilig verbreiteten Presseerklärung kündigte er an, keine juristischen Schritte mehr gegen Wikimedia unternehmen zu wollen.Obwohl der Betrieb der Webseite wikipedia.de eingestellt werden musste, blieb die Wikipedia selbst online. Die Server der freien Online-Enzyklopädie stehen in den USA und sind dem Zugriff der deutschen Gerichtsbarkeit entzogen. Auf der deutschen Seite befand sich nur ein Suchportal für Wikipedia-Artikel, die offizielle Internetadresse de.wikipedia.org blieb nach wie vor online.„Nachdem die falschen, ehrabschneidenden und deshalb mein Persönlichkeitsrecht verletzenden Inhalte weitgehend aus dem entsprechenden Artikel entfernt wurden, habe ich gegenüber dem Wikimedia e.V. erklärt, dass ich keine weiteren juristischen Schritte unternehmen werde und die Weiterleitung auf die Wikipedia-Inhalte wieder geschaltet werden kann“, erklärte der Abgeordnete. Nachdem die Sperre bekannt geworden war, hatten Wikipedia-Autoren den Artikel stark überarbeitet, die meisten vom Abgeordneten bemängelten Sätze wurden dabei entfernt. Dabei war es um Spekulationen über innerparteiliche Konflikte und die Verwicklung des Abgeordneten in einen Sexversand gegangen, gegen die prominente Erwähnung seiner Tätigkeit als Personenschützer für das Ministerium für Staatssicherheit war der Abgeordnete nicht vorgegangen.Heilmann bedauerte am Sonntag, dass durch seine Einstweilige Verfügung die Wikipedia-User in Mitleidenschaft gezogen wurden. „Der juristische Weg hat sich dafür insoweit als problematisch erwiesen, als durch die Struktur von Wikipedia die anderen Userinnen und User in Mitleidenschaft gezogen werden. Das war nicht meine Absicht.“ Gegen einzelne Personen will der Abgeordnete aber weiter vorgehen. So habe er Strafanzeige gegen einen Wikipedia-Autoren gestellt, der falsche Behauptungen in die Online-Enzyklopädie eingestellt habe. Auch gegen zwei Autoren eines Lübecker Online-Magazins hat er Strafanzeige gestellt. Die Fälle lägen inzwischen bei der Staatsanwaltschaft.Hendrik Thalheim, Pressesprecher der Linksfraktion, stellt sich hinter den Abgeordneten: „Wenn Menschen über andere wahrheitswidrig ehrabschneidende Behauptungen verbreiten, kann sich der Betroffene unabhängig von der Verbreitungsart des Wahrheitswidrigen auch rechtsstaatlich wehren.“ Die Partei möchte die öffentliche Auseinandersetzung aber schnellstmöglich beenden: „Das hat mit Wikipedia dann gar nichts mehr zu tun“, erklärt Thalheim gegenüber FOCUS Online. Wikimedia-Anwalt Thorsten Feldmann ist nicht zufrieden. Er hält es für unzumutbar, dass ein Landgericht ohne mündliche Verhandlung die Abschaltung der Webseite angeordnet hat. „Ich befürchte, dass sich in der Öffentlichkeit der falsche Eindruck festsetzt, dass jedermann durch eine einstweilige Verfügung und ohne Anhörung des Vereins wikipedia.de lahmlegen kann.“

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